Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

EuG: CANNABIS für Bier und andere Getränke als Marke nicht schutzfähig

Die Bezeichnung "CANNABIS" hat für Bier und andere alkoholische Getränke einen rein beschreibenden Charakter und kann daher nicht als Marke eingetragen werden, so das EuG <link http: www.online-und-recht.de urteile fuer-bier-kann-cannabis-nicht-als-marke-eingetragen-werden-t-234-06-europaeisches_gericht--20091119.html _blank external-link-new-window>(Urt. v. 19.11.2009 - Az.: T-234/06).

Es fehle die erforderlichen Unterscheidungskraft, denn der Begriff werde für Biere und andere alkoholische Getränke als beschreibend und nicht als Herkunftshinweis aufgefasst.

CANNABIS könne sowohl auf eine Hanfpflanze als auch auf ein Suchtmittel hinweisen. Hanf werde in vielen Lebensmitteln in geringen Konzentrationen verwendet, so auch in Bier und anderen Getränken.

Der Begriff CANNABIS sei dem Verkehr durch seine Präsenz in den Medien auch bekannt.

Es sei deshalb davon auszugehen, dass der Durchschnittsverbraucher bei Anblick alkoholischer Getränke mit der Bezeichnung CANNABIS diese sofort als Beschreibung eines Inhaltsstoffes der Getränke wahrnehmen werde.

Rechts-News durch­suchen

12. November 2026
Wer eine Markenrechtsverletzung bestreitet, kann vom Markeninhaber im einstweiligen Rechtsschutz keine Duldung der weiteren Nutzung der Marke…
ganzen Text lesen
09. November 2026
Ein Haferriegel-Hersteller verletzt die Quadrat-Formmarke von Ritter Sport durch zu ähnliche Verpackungen.
ganzen Text lesen
05. November 2026
Wenn bei der Anmeldung einer Marke keine erkennbare Absicht besteht, Dritte zu schädigen oder zu blockieren, muss keine Löschung wegen Bösgläubigkeit…
ganzen Text lesen
03. November 2026
Wer eine Wortmarke anmeldet, die keine unmittelbar beschreibende Bedeutung hat (hier: HIGH APP), kann sich gegen eine Zurückweisung durch das DPMA…
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen