Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

OLG Hamburg: Eierbecher mit Bezeichnung "eiPott" verletzen Markenrechte von "iPod"

Ein Eicherbecher mit der Bezeichnung "eiPott" verletzt die Markenrechte von Apple hinsichtlich des Begriffs "iPod" <link http: www.online-und-recht.de urteile eipott-verwechslungsfaehig-mit-marke-ipod-5-w-84-10-oberlandesgericht-hamburg-20100809.html _blank external-link-new-window>(OLG Hamburg, Beschl. v. 09.08.2010 - Az.: 5 W 84/10).

Der Beklagte produzierte Eierbecher und nannte diese Produkte "eiPott".

Apple sah hierin eine Verletzung seiner Markenrechte und ging gegen den Beklagten vor.

Die Hamburger Richter bejahten eine Markenverletzung.

Die klangliche Übereinstimmung zwischen "eiPott" und "iPod" sei hochgradig, so dass eine erhebliche Verwechslungsgefahr bestünde.

Da Apple den Begriff nicht nur für den Technik-Bereich habe schützen lassen, sondern auch für Haushaltswaren, greife der Schutz auch für den Bereich der Eierbecher.

Das Handeln des Beklagten sei daher rechtswidrig.

Rechts-News durch­suchen

05. August 2026
Wer im Online-Shop einen missverständlichen Bestellbutton (Beschriftung "Jetzt kaufen und weiter zur Zahlung") verwendet, handelt wettbewerbswidrig.
ganzen Text lesen
05. August 2026
Wer mit Kundenbewertungen für ein Tierarzneimittel wirbt, haftet als Täter für irreführende Aussagen. Eine Haftung wegen „Sich-zu-eigen-Machens“…
ganzen Text lesen
04. August 2026
Ein zwingender Mindermengenzuschlag auf einem Online-Portal ist rechtlich zulässig, sofern er klar gekennzeichnet und leicht auffindbar verlinkt ist.
ganzen Text lesen
03. August 2026
Ist der kommerzielle Zweck eines Influencer-Posts auf den ersten Blick erkennbar, entfällt die Pflicht zur gesonderten Werbekennzeichnung.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen