BPatG: Ausreichende Unterscheidungskraft für Markeneintragung "In Kölle doheim"

04.04.2010

Der Slogan "In Kölle doheim" ist für den Bereich Glaswaren und Textilien ausreichend unterscheidungskräftig und daher als Marke eintragungsfähig, so das BPatG (Beschl .v. 15.01.2010 - Az.: 27 W (pat) 241/09).

Während die Juristen bei dem Ausspruch "In Kölle jeborn" noch die Unterscheidungskraft verneinten (BPatG, Beschl. v. 15.01.2010 - Az.: 27 W (pat) 250/09), bejahten sie dies im vorliegenden Fall.

Es handle sich um eine im Rheinland gebräuchliche, häufig verwendete Aussage.

Jedoch stehe der beschreibende Inhalt für den ausgewählten Waren- und Dienstleistungsbereich nicht im Vordergrund, so dass der Begriff schutzfähig sei.