Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: Ausreichende Unterscheidungskraft für Markeneintragung "In Kölle jebore"

Dem Ausspruch "In Kölle jeborn" kommt für die Bereiche Glaswaren und Textilien eine ausreichende Unterscheidungskraft zu, so dass er als Marke schutzfähig ist <link http: www.online-und-recht.de urteile in-koelle-jebore-ist-als-marke-fuer-kleidung-und-glas-eintragbar-27-w-pat-250-09-bundespatentgericht--20100115.html _blank external-link-new-window>(BPatG, Beschl. v. 15.01.2010 - Az.: 27 W (pat) 250/09).

Im Rheinland handle es sich zwar um eine recht gebräuchliche Aussage, die bundesweit bekannt sei.

Gleichwohl komme ihm die notwendige Unterscheidung zu, denn hinsichtlich der begehrten Warenbereiche (Glaswaren und Textilien) stehe nicht der beschreibende Vordergrund.

Insofern sei die Marke eintragungsfähig.

Rechts-News durch­suchen

16. April 2026
"Easyprep" bleibt für Bau- und Malerprodukte ohne Markenschutz, weil Kunden den Begriff nur als "einfache Vorbereitung" verstehen.
ganzen Text lesen
31. März 2026
Eine Marke mit erfundener Jahreszahl kann irreführend sein, wenn sie fälschlich Tradition, Prestige und besondere Qualität suggeriert.
ganzen Text lesen
16. März 2026
Es kann verhältnismäßig sein, nachgeahmte, markenverletzende Porsche-Fahrzeuge vollständig vernichten zu müssen.
ganzen Text lesen
09. März 2026
Ein Mitbewerber kann Markenverletzungen eines Konkurrenten nicht über das Wettbewerbsrecht verfolgen, sondern nur der Markeninhaber selbst.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen