Markenrecht

Das LAG Köln (Urt. v. 12.04.2005 - Az.: 9 Sa 1518/04) hatte zu entscheiden, ob die Domain-Registrierung für ein evtl. zukünftig zu gründendes…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.07.2005 - Az.: 5 U 141/04) hatte zu entscheiden, ob die bloße Domain-Registrierung, ohne auf der Webseite Inhalte zu…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.11.2005 - Az.: 34 O 218/04) hatte eine markenrechtliche Auseinandersetzung zum Begriff "Confetti" zu entscheiden.Die…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.08.2005 - Az.: 5 U 94/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Inhaber der Marke "LOTTO" diese rechtserhaltend verwendet…

Im Streit zwischen dem Fussball-Verband FIFA und dem Süßwaren-Hersteller Ferrero (= Kanzlei-Infos v. 08.08.2005) über die eingetragenen "WM"-Marken…

RA Dr. Bahr hält für den Anbieter "Management Circle" im April, Mai und Juni 2006 jeweils ein Tages-Seminar zum Thema"Gewinn- und Glücksspiele"Die…

Das AG Pforzheim (Urt. v. 20.12.2005 - Az: 1 C 284/03) hat entschieden, dass ein Merchant für das rechtswidrige Versenden von Spam-Mails seines…

Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch…

Das OLG München (Urt. v. 17.11.2005 - Az.: 29 U 1927/05) hat entschieden, dass der Begriff "Memory" für den Bereich der Legekartenspiele, auch für…

Die Domain-Entscheidung "hufeland.de" des BGH (Urt. v. 23.6.2005 - Az.: I ZR 288/02 - PDF) liegt nunmehr im Volltext vor.Im vorliegenden Fall hatte…

Das LG Köln (Urt. v. 22.12.2005 - Az.: 84 O 55/05) hat entschieden, dass die Deutsche Bahn AG keinen Anspruch auf die Domain "bahnhoefe.de" hat.Die…

Shopblogger.de berichtet darüber, dass er wegen einer seiner Blog-Einträge ein Schreiben des Sozialgerichts Bremens erhalten hat, indem er…