Markenrecht

Wenn das Publikum eine Bezeichnung lediglich als sachliche Beschreibung einer Funktion versteht (hier: SMARTPORT), kann für sie kein Markenschutz…

Plattformbetreiber, die den Handel mit manipulierten Spielerkonten ermöglichen und dabei fremde Marken nutzen, haften für Urheberrechts- und…

Wer einen bekannten Veranstaltungsnamen wie „Super Bowl” als Marke für Lebensmittel schützen lassen will, scheitert, wenn die Verbraucher darin keinen…

Wer denselben prägenden Familiennamen wie ein etablierter Wettbewerber verwendet, ohne hinreichend klare Unterscheidungsmerkmale zu schaffen, handelt…

Wer die Ergebnisse von Stiftung Warentest mit Affiliate-Links verknüpft, nutzt die bekannte Marke zu Werbezwecken aus und muss mit Unterlassungs- und…

Wer Fake-Profile mit fremden Marken und Gesichtern duldet (sog. Scam-Ads), haftet, wenn er trotz Kenntnis nicht schnell genug reagiert.

Die Farbe Orange ist nicht als Marke für eine Baumarktkette schutzfähig, weil sie keine Unterscheidungskraft besitzt.

Wenn man ein beschreibendes Kürzel (hier: „ZERT”) als Marke schützen lassen möchte, muss man damit rechnen, dass die Eintragung scheitert, da es an…

Wer als Plattformbetreiber (hier: Wish) Drittangebote so in sein System einbindet, dass die Nutzer ihn als Verkäufer wahrnehmen, haftet…

Wer nach außen als Betreiber eines Unternehmens auftritt, erwirbt das Recht am Unternehmenskennzeichen – selbst wenn intern andere Absprachen…

Wer eine bekannte Marke (hier: IKEA) für politische Zwecke nutzt, muss nachweisen, dass seine Meinungsfreiheit die Markenrechte überwiegt.

Da die Zahl „420“ als gängiger Code für Cannabis gilt, kann sie nicht als Marke für zahlreiche Waren und Dienstleistungen eingetragen werden.