Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Allgemein

Neue Online-Abmahnwelle: Patentverletzungen?

Eine neue Abmahnwelle über angebliche Patentverletzungen machte diese Tage die Runde.

Die Patentverletzung erfolge - so der Abmahner - im jeweils genutzten Domain-Namen, denn der Domain-Inhaber benutze als .de-Adresse de eine Kombination aus einem Gattungsbegriff und einem Kfz-Kennzeichen, also z.B. "rechtsanwalt-hh.de".

Eine ausgezeichnete Zusammenfassung - auch der juristischen Aspekte - findet sich bei intern.de unter http://www.intern.de/news/4885.html. Siehe hierzu auch die Heise-News v. 17.10.2003.

Zur rechtlichen Bewertung solcher Patente siehe die Ausführungen von Lenz unter http://k.lenz.name/LB/d/archives/000662.html.

Inzwischen hat selbst der mit den Abmahnungen beauftragte Rechtsanwalt erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abmahnungen bekommen und das Mandat niedergelegt.

Rechts-News durch­suchen

14. Juli 2025
Die Bahn darf Sparpreise nicht vom Zwang zur Angabe von E-Mail oder Handynummer abhängig machen.
ganzen Text lesen
14. Juli 2025
Ein Unternehmen darf ehemalige Kunden bis zu 24 Monate nach Vertragsende rechtmäßig zu Werbezwecken kontaktieren, um sie zurückzugewinnen.
ganzen Text lesen
11. Juli 2025
Meta muss einem Facebook-Nutzer 300  EUR DSGVO-Schadensersatz zahlen, weil dessen Daten ohne Zustimmung über Drittseiten mittels der Meta Business…
ganzen Text lesen
11. Juli 2025
Ein Facebook-Nutzer erhält 200 EUR DSGVO-Schadensersatz, weil seine Daten durch Scraping ins Darknet gelangten und er die Kontrolle darüber verlor.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen