Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Allgemein

Neue Online-Abmahnwelle: Patentverletzungen?

Eine neue Abmahnwelle über angebliche Patentverletzungen machte diese Tage die Runde.

Die Patentverletzung erfolge - so der Abmahner - im jeweils genutzten Domain-Namen, denn der Domain-Inhaber benutze als .de-Adresse de eine Kombination aus einem Gattungsbegriff und einem Kfz-Kennzeichen, also z.B. "rechtsanwalt-hh.de".

Eine ausgezeichnete Zusammenfassung - auch der juristischen Aspekte - findet sich bei intern.de unter http://www.intern.de/news/4885.html. Siehe hierzu auch die Heise-News v. 17.10.2003.

Zur rechtlichen Bewertung solcher Patente siehe die Ausführungen von Lenz unter http://k.lenz.name/LB/d/archives/000662.html.

Inzwischen hat selbst der mit den Abmahnungen beauftragte Rechtsanwalt erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abmahnungen bekommen und das Mandat niedergelegt.

Rechts-News durch­suchen

17. Juni 2025
Live vor Ort in Frankfurt am Main: Unser Seminar "Werbeeinwilligungen 2025 - Was Unternehmen jetzt wissen müssen!"
ganzen Text lesen
17. Juni 2025
Wer seine Telefonnummer auf der eigenen privaten Webseite macht, kann keinen DSGVO-Schadensersatz wegen späterem Facebook-Datenscraping verlangen.
ganzen Text lesen
16. Juni 2025
Auch bei Einmalzahlungen muss ein Online-Kündigungsbutton vorhanden sein, wenn der Vertrag auf eine längere Leistungspflicht des Anbieters abzielt.
ganzen Text lesen
13. Juni 2025
Ein Facebook-Nutzer erhält keinen DSGVO-Schadensersatz, wenn er den Zeitpunkt des Datenabgriffs nicht sicher beweisen kann.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen