BMJ: Referentenentwurf zur Urheberrechts-Reform

30.09.2004

Vor knapp einem Jahr ist die Urheberrechts-Reform zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR. Nun plant das Bundesjustizministerium (BMJ) auch schon die Umsetzung des zweiten Teils der Urheberrechtsreform (sog. "2. Korb"). Vgl. zuletzt die Kanzlei-Info v. 10.09.2004.

Nun hat das BMJ einen Referenten-Entwurf online gestellt. Daneben gibt es zahlreiche Stellungnahmen von amtlicher und privater Seite zu den geplanten Änderungen, die auf der Webseite ebenfalls zum Abruf bereitstehen.

Für den juristischen Laien wird es beim Referenten-Entwurf lesenswert ab S. 18ff., weil ab dort die Änderungsgründe ausführlich dargestellt werden. Die Veränderungen hinsichtlich der Privatkopie finden sich auf S. 29ff.