Nach den inzwischen erledigten Fällen ynnor (= Kanzlei-Infos v. 24.10.2005 und 04.11.2005) und Forum-Nickname (= Kanzlei-Infos v. 16.11.2005 mwN.) und dem rechtshängigen Verfahren Supernature-Forum.de gibt es nun wieder einen neuen Fall in Sachen Forum-Abmahnung.
Thomas Paatz ist Betreiber von http://www.mtb-news.de. Dort gibt es auch ein Forum mit ca. 65.000 Benutzern.
Aufgrund einer kritischen Diskussion gegen einen Versender von Biketeilen im Forum, von der er aber bis dato keine Kenntnisse hatte, erhielt er eine Abmahnung mit der Aufforderung zur Löschung des Threads. Gleichzeitig sollte er die Abmahnkosten (knapp 1.000,- EUR) tragen und eine mit 10.000,- EUR strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben. Er hat dann den Thread nach Kenntnis umgehend gelöscht, den Rest der Ansprüche aber nicht erfüllt.
Die Gegenseite beharrt aber weiterhin auf ihren Ansprüchen. Alles weitere, insb. die Schreiben, gibt es unter: http://www.mtb-news.de/forum/showthread.php?t=219944
Die Kanzlei Dr. Bahr, die Thomas Paatz vertritt, hat die weiteren Ansprüche (Abmahnkosten, Unterlassungserklärung) zurückgewiesen und fristgebunden negative Feststellungsklage angedroht, da nach ständiger Rechtsprechung ein Forum-Betreiber erst ab Kenntnisnahme haftet.
Unter Foren & Recht betreibt die Kanzlei Dr. Bahr ein eigenes Portal zu dem Thema Foren, Haftung, Rechte und Pflichten.
