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Kategorie: Allgemein

BPatG: "Modern Talking" als Marke für Musikbereich nicht schutzfähig

Das BPatG hat einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 12.09.2008 - Az.: 25 W (pat) 1/07) entschieden, dass der Begriff "Modern Talking" nicht als Marke für die Bereiche Medien-, Musik- und Verlagswesen eintragungsfähig ist.

Es handle sich um einen Allgemeinbegriff. Die angesprochenen Verkehrskreise würden die Wörter als "modernes Reden" bzw. "moderne Gesprächsführung" verstehen.

Die Markeneintragung scheitere daher an absoluten Schutzhindernissen.

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