Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Allgemein

BPatG: "Modern Talking" als Marke für Musikbereich nicht schutzfähig

Das BPatG hat einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 12.09.2008 - Az.: 25 W (pat) 1/07) entschieden, dass der Begriff "Modern Talking" nicht als Marke für die Bereiche Medien-, Musik- und Verlagswesen eintragungsfähig ist.

Es handle sich um einen Allgemeinbegriff. Die angesprochenen Verkehrskreise würden die Wörter als "modernes Reden" bzw. "moderne Gesprächsführung" verstehen.

Die Markeneintragung scheitere daher an absoluten Schutzhindernissen.

Rechts-News durch­suchen

16. Juni 2026
Google haftet nicht für KI-Übersichten zu Duftzwillingen: Markenrechtliche Ansprüche scheitern an fehlender markenmäßiger Nutzung.
ganzen Text lesen
15. Juni 2026
Die New York Times scheitert vor Gericht: Für das Wort "Wordle" bestehen in Deutschland keine älteren Markenrechte.
ganzen Text lesen
12. Juni 2026
Unberechtigte Patentmeldungen an Online-Plattformen, die zur Sperrung führen, lösen wie eine Schutzrechtsverwarnung Schadensersatz aus.
ganzen Text lesen
21. Mai 2026
Ein Händler darf Luxus-Kosmetik nicht im Wühltisch oder in beschädigter Verpackung verkaufen, wenn dies das Markenimage schädigt.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen