LG München: Nutzung fremder Marke in Meta-Tag für kritische Auseinandersetzung rechtmäßig

24.03.2011

Die Verwendung fremder Markennamen in Meta-Tags ist rechtlich nicht zu beanstanden, wenn es sich um eine private Webseite handelt, die sich kritisch mit den Produkten des betreffenden Unternehmens auseinandersetzt (LG München, Urt. v. 25.01.2011 - Az.: 1 HK 19013/09).

Der Beklagte unterhielt eine private Homepage, auf der er sich kritisch mit den Waren der klägerischen Firma auseinandersetzte. Er verwendete dabei auch die rechtlich geschützten Marken der Klägerin.

Die Münchener Richter stuften dies als zulässig ein.

Es handle sich um eine private Webseite, die sich mit den klägerischen Produkten beschäftige. Der Beklagte mache im Rahmen der Auseinandersetzung deutlich, dass er derartige Produkte generell für wirkungslos halte. Dazu gehörten sowohl die Produkte der Klägerin als auch die Produkte anderer Firmen.

Die Namensverwendung werde nicht zum Abverkauf eigener Waren verwendet.