Recht der Neuen Medien

Der amerikanische Hightech-Konzern Apple muss sich wegen behaupteter Kartellabsprachen mit fünf großen Buchverlagen vor Gericht verantworten. Der…

Grundsätzlich muss jemand, der einen Künstler mit der Herstellung eines Kunstwerks beauftragt, sich vorher mit dessen künstlerischen Eigenarten und…

Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urt. v. 25.10.2011 - Az.:  312 O 118/11) stellen die Zeichen "fliesen24" und "fliesen24.com" keine…

Durch Übernahme von mehr als 800 Patenten sowie nicht exklusiver Lizenzen auf die verbleibenden 300 Patente hat der US-Softwarekonzern Microsoft mit…

Ist die Widerrufsbelehrung Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Online-Unternehmens, muss die 40-Euro-Klausel für die Rücksendekosten bei…

Das LG Berlin (Urt. v. 22.07.2011 - Az. 15 O 138/11) hat entschieden, dass die unverlangte Zusendung von Werbe-E-Mails auch dann Spam ist, wenn die…

Nach einer Entscheidung des LG Saarbrücken (Urt. v. 09.03.2012 - Az.: 10 S 12/12) hat ein Mobilfunkanbieter seine Kunden auf im EU-Ausland anfallende…

Das LG Hamburg (Beschl. v. 10.02.2012 - Az.: 312 O 83/12) hat einem Mobilfunkanbieter im Wege einer einstweiligen Verfügung untersagt, im…

Gegen die von Yahoo vor kurzem erhobene Patentverletzungsklage  gegen das weltweit größte Online-Netzwerk Facebook - wir berichteten - kontert das…

Die Werbung mit „volle Garantie“ ist wettbewerbswidrig, wenn der Verbraucher nicht durch weitere Angaben umfassend über seine gesetzlichen Rechte…

Die Werbung mit dem 5-jährigen Bestehen eines Unternehmens ist nicht irreführend, auch wenn der Unternehmensinhaber das Unternehmen weniger als 5…

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Beschluss den vorläufigen Rechtsschutzantrag von Sat.1 gegen die von der Versammlung der Landeszentrale für…