Urheberrecht

Nach Meinung des SG Hamburg (Urt. v. 24.06.2009 - Az.: S 2 KR 553/07) ist die Hamburger Kulturbehörde nicht KSK-abgabepflichtig. Zur grundsätzlichen …

Ein weiteres Grundlagen-Urteil in Sachen Domain-Recht ist da: Der BGH (Urt. v. 30.06.2009 - Az.: VI ZR 210/08) hat klargestellt, dass den Verpächter…

Die unendliche Geschichte der Mitstörerhaftung ist um eine Facette reicher: Nach Meinung des KG Berlin (Beschl. v. 10.07.2009 - Az.: 9 W 119/08)…

In einer weiteren Entscheidung hat das AG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.07.2009 - Az.: 30 C 374/08 - 71) entschieden, dass "Ed Hardy" für die Behauptung,…

Das LG Hamburg (Urt. v. 28.04.2009 - Az.: 308 O 200/09) hat entschieden, dass bei nur minimaler Veränderung von Personen und ihren charakteristischen…

Das OLG Hamburg hat noch einmal in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 13.06.2006 - Az.: 3 U 159/08) klargestellt, dass ein Abwarten von zwei…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 23.04.2009 - Az.: 3 U 151/07) hat entschieden, dass eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nur dann die…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Das Recht am eigenen Bild: Wann dürfen Fotos…

Das LG Berlin (Urt. v. 19.05.2009 - Az.: 16 O 8/07) hat entschieden, dass eine Pauschalvergütung in Form eines "Buy-Out-Vertrages" grundsätzlich…

Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 20.05.2009 - Az.: I ZR 239/06) noch einmal klargestellt, dass im Bereich des Urheberrechts…

Bei der Prüfung, ob gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen wird, ist das  Verschulden des Rechtsanwalts nicht dem Unternehmer…

Stellt jemand im Rahmen einer rechtlichen Auseinandersetzung über den Werdegang einer Person dessen Lebenslauf auf die eigene Homepage, liegt kein…