Urheberrecht

Das LG München hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 31.03.2009 - Az.: 21 O 5012/09) festgestellt, dass ein Unternehmen, dass auf einer…

Das OLG München (Urt. v. 07.02.2008 - Az.: 29 U 3520/07) hat entschieden, dass eine Software-Nutzung mittels Application Service Providing (ASP) auch…

Das AG Leipzig hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 18.03.2009 - Az.: 102 C 10291/08) noch einmal klargestellt, dass der Betreiber eines…

In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Hamburg (Beschl. v. 28.01.2009 - Az.: 5 W 11/08) festgestellt, dass ein Streitwert von ca. 700.000,- EUR…

Die Verfolgung rechtswidriger Tauschofferten führte in der Vergangenheit regelmäßig über den Weg der Staatsanwaltschaft. Insbesondere die Musikbranche…

Das LG Hamburg (Urt. v. 02.12.2008 - Az.: 324 O 704/08) hat entschieden, dass ein Minderjähriger einen eigenständigen Anspruch auf Abgabe einer…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 21.05.2008 - Az.: 5 U 75/07) hat entschieden, dass ein Fotograf einen Vergütungsanspruch hat, wenn seine ursprünglich für den…

Das LG Berlin (Urt. v. 13.01.2009 - Az.: 15 O 957/07) hat entschieden, dass der Admin-C sich bei rechtswidrigen Vertipper-Domains…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 18.03.2009 - Az.: 12 O 5/09) hat entschieden, dass ein Buchhändler nicht für die rechtswidrigen Inhalte der von ihm…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 05.03.2009 - Az.: 6 U 221/08) hat entschieden, dass das Vermitteln von Flugtickets im Wege des "Screen-Scraping" von…

Die Beschwerdeführerin ist eine bekannte Restaurantbetreiberin und Fernsehköchin. Die Beklagte des Ausgangsverfahrens betreibt einen Supermarkt. Zu…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 14.01.2009 - Az.: 5 U 113/07) hat entschieden, dass der Usenet-Anbieter United-Newsserver.de als Mitstörer für rechtswidrige…