Urheberrecht

Der Wettbewerbsfähigkeitsrat der Europäischen Union hat sich heute in Brüssel mit dem Thema "Google Books" befasst. Bundesjustizministerin Brigitte…

Das OLG Zweibrücken (Urt. v. 14.05.2009 - Az.: 4 U 139/08) hat entschieden, dass der Betreiber eines Internet-Forums nicht für fremde…

Das SG Reutlingen (Urt. v. 19.03.2009 - Az.: S 14 R 2922/08) hat entschieden, dass ein Unternehmer, der einen freiberuflichen Werbefotograf…

Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 26.03.2009 - Az.: I ZR 42/06) klargestellt, dass bei der Berechnung des Schadensersatzes bei…

Der Gesetzgeber hat die Abmahnkosten, die einem Ertappten für urheberrechtliche Bagatellverstöße auferlegt werden dürfen, auf 100 Euro begrenzt. Das…

Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 26.02.2009 - Az.: 2-3 O 384/08) hat entschieden, dass der Betreiber einer Domain-Parking-Plattform nicht für fremde…

Das LG Darmstadt (Beschl. v. 20.04.2009 - Az.: 9 Qs 99/09) hatte zu entscheiden, wann die Musikindustrie einen Anspruch auf  Einsicht in die…

Das LG Berlin (Beschl. v. 30.04.2009 - Az.: 96 O 60/09) hat entschieden, dass ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch dann…

Der Kläger ist durch Presseberichte über seine Tat als "Kannibale von Rotenburg" bekannt und rechtskräftig wegen Mordes zu einer lebenslangen…

Der Internet-Auskunftsanspruch und kein Ende. Nun hat das LG Hamburg (Urt. v. 11.03.2009 - Az.: 308 O 75/09) entschieden, dass auch ein…

Das OLG München (Beschl. v. 07.05.2009 - Az.: 31 AR 232/09) hat einen weiteren Mosaik-Baustein zu der umstrittenen Problematik des sogenannten…

Das LG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 17.12.2008 - Az.: 2a O 358/07) klargestellt, dass es für die Durchsetzung eines…