Urheberrecht

Ein Anschluss-Inhaber haftet als Mitstörer für den rechtswidrigen Upload eines PC-Spiels, so das LG Hamburg (Urt. v. 05.03.2010 - Az.: 308 O 691/09)…

Ein Anbieter, welcher Dritten Stadtplane gegen Zahlung einer Lizenz anbietet, wird in unzulässiger Weise in seinen Rechten verletzt, wenn ihm im…

Die Deckelung der Abmahnkosten auf 100,- EUR nach § 97a Abs.2 UrhG greift bereits dann nicht, wenn ein einziges Musikalbum in einer…

Rapidshare haftet nicht als Mitstörer für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer, so das OLG Düsseldorf (Urt. v. 22.03.2010 - Az.: I-20 U 166/09)…

Für eine Urheberrechtsverletzung reicht es auch, wenn das Werk im Internet abrufbar ist. Eine Verlinkung oder Einbettung in eine HTML-Seite bedarf es…

Über die Klage des Architekten Peter Dübbers gegen die Deutsche Bahn AG, vertreten durch den Vorstand Dr. Rüdiger Grube (Aktenzeichen 17 O 42/2010), …

Das LG Hamburg hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Beschl. v. 06.05.2010 - Az.: 310 O 154/10) entschieden, dass der…

Die bereits erwähnte Entscheidung des BGH (Urt. v. 29.04.2010 - Az.: I ZR 69/08) wurde nunmehr im Volltext veröffentlicht. In der Berufungsinstanz…

Das LG Bielefeld (Urt. v. 12.04.2010 - Az.: 4 O 293/06) hat entschieden, dass ein fehlender Copyright-Vermerk einen Schadensersatzanspruch iHv.…

In P2P-Urheberrechtsstreitigkeiten reicht es nicht aus, einfach die Inhaberschaft ausschließlicher Nutzungsrechte zu behaupten, vielmehr muss die…

Das OLG Karlsruhe (Urt. v. 14.04.2010 - Az.: 6 U 46/09) hat entschieden, dass eine Bildschirmoberfläche nicht als Computerprogramm geschützt ist. Die…

Das LG Saarbrücken (Beschl. v. 23.04.2009 - Az.: 2 Qs 9/09) hat festgestellt, dass bei Urheberrechtsverletzungen eine auf Sicherstellung einer…