Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Onlinerecht

BVerfG: Verfassungsbeschwerde in Sachen "spick-mich.de" nicht angenommen

Das BVerfG (Beschl. v. 16.08.2010 - Az.: 1 BvR 1750/09) hat die Verfassungsbeschwerde in Sachen "spick-mich.de" nicht zur Entscheidung genommen. Der Beschluss enthält keine Begründung, so dass die Motive der Karlsruher Richter für ihre Entscheidung im Verborgenen bleiben.

Der BGH <link http: www.adresshandel-und-recht.de urteile schuelerportal-spickmich-de-rechtlich-zulaessig-vi-zr-196-08-bundesgerichtshof--20090623.html _blank external-link-new-window>(Urt. v. 23.06.2009 - Az.: VI ZR 196/08) hatte Mitte 2009 entschieden, dass das Lehrer-Bewertungsprtal "spick-mich.de" rechtlich zulässig ist. Die Entscheidung ist jedoch nicht für den Bereich des Online-Rechts von enormer Bedeutung, sondern zugleich auch ein Grundlagen-Urteil zum gewerblichen Adresshandel. Siehe dazu auch unsere News <link news lehrer-bewertungsportal-spickmichde-rechtmaessig-und-bedeutung-fuer-gewerblichen-adresshandel.html _blank external-link-new-window>"BGH: Lehrer-Bewertungsportal "spickmich.de" rechtmäßig und Bedeutung für gewerblichen Adresshandel".


Rechts-News durch­suchen

06. Oktober 2026
Die Niedersächsische Landesmedienanstalt durfte einen X-Beitrag mit der Losung "Alles für Deutschland" beanstanden, nicht aber dessen Sperrung…
ganzen Text lesen
02. Oktober 2026
Eine Datenschutzbehörde darf ein Beschwerdeverfahren zurückstellen, bis eine europaweit abgestimmte Klärung vorliegt. Sie ist nicht zu regelmäßigen…
ganzen Text lesen
01. Oktober 2026
Wer Daten aus einem KI-Chatbot für personalisierte Werbung nutzt und dabei Alkohol- und Glücksspielkategorien für Minderjährige vorauswählt, muss mit…
ganzen Text lesen
30. September 2026
Auch im Livestream gilt der Persönlichkeitsschutz. Wer private Gespräche heimlich aufzeichnet und die Aufnahmen anschließend veröffentlicht, verletzt…
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen