Wettbewerbsrecht

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) hat gestern in Sachen "Facebook & Datenschutz" eine erneute Pressemitteilung herausgegeben.…

Das Fachblatt CallCenterProfi hat in seiner aktuellen Ausgabe (5/2011, S.8) das vor kurzem erschienene Werk von RA Dr. Bahr "Recht des Adresshandels"…

Die Werbetafeln der CDU in Berlin-Mitte dürfen nach der Berliner Abgeord-netenhauswahl am 18. September 2011 nicht zur Werbung für den Besuch des…

Wer im Internet ein Reisebuchungsportal betreibt, in dem auch fremde Hotelbewertungen publiziert werden, haftet für die Richtigkeit der in den…

Auf der Webseite "Antispam.de" darf kritisch und unter namentlicher Nennung über die "Neue Branchenbuch AG" berichtet werden. Dabei darf auch der…

Es ist von einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung auszugehen, wenn innerhalb von 19 Tagen 120 Abmahnungen ausgesprochen werden. In derartigen Fällen…

Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat in ihrer Sitzung am 29. August 2011 gegenüber Antenne…

Ein Amazon-Händler, dem es ohne weiteres möglich ist zu erkennen, dass die von ihm verkaufte Musik-DVD offensichtlich nicht lizenzierte…

Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) hat im Programm von Sat.1 einen Split-Screen und einen Imagetrailer beanstandet. Nach Auffassung…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Das Ende der Kekse? Oder: Was bringt  die neue…

Nach einer Pressemitteilung der Wettbewerbszentrale hat der BGH (Beschl. v. 17.08.2011 - Az.: I ZR 168/10) die Nichtzulassungsbeschwerde von …

Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) hat den Widerspruch eines Internetanbieters gegen eine von ihr erlassene Beanstandungs- und…