OLG Köln: Wirksamkeit einer einstweiligen Verfügung

14.01.05 | Gerade im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Rechts der Neuen Medien werden eine erhebliche Anzahl der Rechtsstreitigkeiten durch... Ganzen Text lesen

OLG Köln: "Haushaltskarten"-Gewinnspiel rechtmäßig

13.01.05 | Das OLG Köln (Urt. v. 01.10.2004 - Az.: 6 U 85/04) hatte über die rechtliche Zulässigkeit eines "Haushaltskarten"-Gewinnspiels zu urteilen.Der Kläger,... Ganzen Text lesen

OLG Celle: Keine Wettbewerbswidrigkeit bei Nicht-Verfügbarkeit

09.01.05 | Das OLG Celle (Urt. v. 09.12.2004 - Az.: 13 U 218/04) hatte darüber zu entscheiden, wann die Werbung für ein Elektrogerät wettbewerbswidrig iSd. § 5... Ganzen Text lesen

LG Berlin: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung

07.01.05 | Erst vor kurzem hat der BGH zu der Bestimmung des Streitwerts bei unverlangter E-Mail-Zusendung Stellung genommen, vgl. die Kanzlei-Info v.... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: Admin-C-Haftung auch für Domain-Inhalte

06.01.05 | In der instanzgerichtlichen Zivil-Rechtsprechung ist außerordentlich umstritten, ob und in welchem Umfang der Admin-C zivilrechtlich als Mitstörer... Ganzen Text lesen

vzbv und WBZ mahnen Media Markt ab

06.01.05 | Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) hat nach eigenen Angaben die Media Markt-Kette wegen der jüngsten Rabatt-Aktion ("Am 3.1. zahlt... Ganzen Text lesen

DDV: Positionspapier zum Einsatz automatischer Anrufmaschinen

05.01.05 | Der Deutsche Direktmarketingverband (DDV) hat ein Positionspapier zum Einsatz automatischer Anrufmaschinen zu Werbezwecken veröffentlicht.Der kurze... Ganzen Text lesen

Info-Portal zu AGB-Bestimmungen

03.01.05 | Die Macher von Abmahnwelle.de haben ihr anderes Portal, AGB-Giftkueche.de, überarbeitet und aktualisiert.Die Seite ist in zwei große Bereiche... Ganzen Text lesen

BGH: Bei Abmahnung keine Umsatzsteuer für Anwalt

02.01.05 | Der BGH (Beschl. v. 25.11.2004 - Az.: I ZB 16/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Anwalt bei einer Abmahnung und einem späteren... Ganzen Text lesen

In eigener Sache: Änderungen in unserer Kanzlei

01.01.05 | Es gibt ein altes Sprichwort: "Nichts ist so beständig wie der Wandel!"Das gilt auch unsere Kanzlei. Die Kollegin Heyms hat sich im Laufe der letzten... Ganzen Text lesen