Datenschutzrecht

Wir hatten vor kurzem über die neuen Informationspflichten für Online-Shops ab dem 09.01.2016 informiert. Nun hat die EU-Kommission den Link bekannt…

Der Betreiber eines Online-Forums, in dem Dritte rechtswidrige Äußerungen veröffentlichen, ist grundsätzlich weder zur Unterlassung noch zur Auskunft…

Auch wenn der Beklagte nicht Kunde bei einem Netzbetreiber ist, sondern bei einem Reseller, muss sich der urheberrechtliche Gestattungsanspruch nach §…

Als eines der ersten deutschen Gerichte hat das LG Berlin (Urt. v. 17.12.2015 - Az.: 20 O 172/15) entschieden, dass die Erben einen Anspruch auf…

Ab dem 09. Januar 2016 gibt es eine neue Informationspflicht für Online-Händler. Die neue Regelung findet sich in der EU-Verordnung (EU) Nr. 524/2013…

Der Anbieter von "welt.de" hat gegen die Werbeblocker-Software AdBlock einen Anspruch auf Unterlassung (LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 26.11.2015 -…

Der BGH (Urt. v. 13.10.2015 - Az.: VI ZR 271/14) hat entschieden, dass der Ex-Partner intime intime Fotos nach Beziehungsende löschen muss. Der…

Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten!

Zwei aus dem politischen Leben bekannte Frauen, deren Bildnisse in dem Theaterstück „Fear“ in der Schaubühne gezeigt werden, konnten in einem…

Der Kläger ist niedergelassener Arzt in Bonn. Ende November 2014 entdeckte er im Internet auf einem Bewertungsportal eine Patientenbewertung, die auf…

Der 6. Senat des Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass die Bundesregierung nicht…

Fotos von Grabsteinen, die die Namen der Verstorbenen enthalten, dürfen auf einer Webseite veröffentlicht werden (AG Metmann, Urt. v. 16.06.2015 -…