LG Düsseldorf: Nutzung einer fremden ASIN-Nummer bei Amazon ist Marken- und Wettbewerbsverletzung

20.06.2014

Die Nutzung einer fremden ASIN-Nummer bei Amazon ist eine Marken- und Wettbewerbsverletzung (LG Düsseldorf, Urt. v. 28.05.2014 - Az.: 2 a O 277/13).

Die Beklagte hatte auf der bekannten Online-Plattform Amazon sich an eine individuelle ASIN-Nummer "angehängt". Sie verwendete zudem den markenrechtlich geschützten Begriff in ihrem Angebot.

Das Gericht bejahte einen Markenverstoß und eine Wettbewerbsverletzung.

Die Nutzung der rechtlich geschützten Marke sei rechtswidrig erfolgt, da die Beklagte keine Erlaubnis hierfür gehabt habe. Zudem liege auch ein Verstoß gegen geltendes Wettbewerbsrecht vor, da sie irreführende Angaben über die betriebliche Herkunft der Ware durch die Übernahme der fremden ASIN-Nummer gemacht habe.

Da sie das Produkt mit der ASIN der Klägerin bewerbe, erwecke sie - so die Richter - den Eindruck, die Hülle stamme aus dem Betrieb der Klägerin, was aber nicht der Fall sei.