Recht der Neuen Medien

Es gibt seit heute einen Aufsatz von uns zu den rechtlichen Problemen beim neuen Amazon-Werbe-Format "Amazon Marketing Services". Seit kurzem bietet…

Ein Verstoß gegen das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist eine Wettbewerbsverletzung und kann daher abgemahnt werden (OLG Frankfurt a.M., Urt. v.…

Falsche Behauptungen der Staatsanwaltschaft begründen einen Schmerzensgeldanspruch des Beschuldigten gegenüber dem jeweiligen Bundesland (LG…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 26.05.2015 - Az.: 11 U 18/14) hat noch einmal bestätigt, dass auch bloße Bedienungsanleitungen urheberrechtlich…

Personen, die auf einem Foto zufällig im Hintergrund während ihres Urlaubs abgebildet haben, haben gegen die entsprechenden Presseverlage einen…

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Bundestagsver- waltung Zugang zu den Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen…

Ab sofort können Sie unsere täglichen Rechts-News u.a. zu den Bereichen Recht der Neuen Medien, Gewerblicher Rechtsschutz (Wettbewerbs-, Marken- und…

Für durch Urheberrechtsverletzung erlangte Gebrauchsvorteile gilt nicht die übliche dreijährige, sondern vielmehr eine zehnjährige Verjährungsfrist …

Ein Sharehoster (hier: Uploaded.net) haftet ab Kenntnis für die Rechtsverletzungen seiner User. Eine Haftung tritt nur dann nicht, wenn der…

Die Aussage "Goldankauf zu Top-Preisen" ist keine unzulässige, wettbewerbswidrige Spitzenstellungswerbung (OLG Köln, Urt. v. 19.06.2015 - Az.: 6 U…

Liegen besonderer Umstände vor, kann auch im Falle einer unerlaubten Fotonutzung ausnahmsweise kein Schadensersatz-Anspruch bestehen (LG Bonn, Urt. v.…

Weicht die Anzahl buchbarer Hotels erheblich voneinander ab (hier: einerseits auf der Webseite von Trivago selbst und andererseits über eine Google…