Recht der Neuen Medien

Aufgrund der aktuellen Ereignisse um den Bundespräsidenten Christian Wulff stellen sich viele Personen aktuell die Frage: Darf BILD auch ohne…

Die Angabe "Original-T-Shirt" und "Wir garantieren, dass es sich bei unseren Angeboten um Originalware handelt" im Rahmen einer eBay-Auktion ist…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Online-Payment-Systeme benötigen eine BaFin-Lizenz"…

Ein formularmäßig aufgemachtes Angebotsschreiben für einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis verstößt gegen Wettbewerbsrecht, wenn dem flüchtigen…

Die Abtretung von Forderungen aus einem Telekommunikationsvertrag ist nichtig. Die Vertraulichkeit der Information, die durch das Fernmeldegeheimnis…

Ein Unternehmen muss den Kunden darüber aufklären, dass seine Unterschrift an der Haustür zu einem Vertragsschluss führen kann, wenn mit der…

Google kann von dem Anbieter eines Online-Branchenbuchs nicht für Suchergebnisse, die als Textfragmente von der Suchmaschine generiert und angezeigt…

Seit langem wird in Deutschland kontrovers diskutiert, ob IP-Adressen personenbezogene Daten sind und somit in den Anwendung des…

Die Videoüberwachung einer Park-Tiefgarage kann auch dann nicht gerechtfertigt sein, wenn es in der Vergangenheit zu mehreren Diebstählen oder…

Bundespräsident Christian Wulff hat gegen einen Facebbok-Nutzer Strafanzeige wegen "Verunglimpfung des Bundespräsident" (§ 90 StGB) gestellt. Das LG…

Die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat kurz vor der Jahreswende ihre Ankündigungen noch einmal bekräftigt, Teile des deutschen…

Der BGH hat vor kurzem eine Grundlagen-Entscheidung zur glücksspielrechtlichen Zulässigkeit der sogenannten 50-Cent-Gewinnspiele getroffen (BGH, Urt.…