Recht der Neuen Medien

Die allmedia GmbH hat aktuell ein Unternehmen abgemahnt, das auf seiner Webseite den "Like Button" von Facebook integriert hat.  Wir hatten bereits…

Bei einem Internet-System-Vertrag handelt es sich um einen Werkvertrag, dessen Kündigung nicht durch AGB ausgeschlossen werden kann (AG Düsseldorf,…

Ein Anschluss-Inhaber haftet in P2P-Fällen für die Urheberrechtsverletzungen seiner Familien-Mitglieder, wenn er keine ausreichenden…

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union heute Fragen zur…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Die datenschutzrechtliche Auskunftspflicht -…

Entsprechend den Vorgaben des EuGH hat das LG Berlin (Urt. v. 22.09.2010 - Az.: 97 O 55/10) entschieden, dass die Nutzung fremder Marken als Keywords…

Eine Online-Videoberichterstattung über Unfallereignisse verletzt den Abgebildeten nur dann in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht, wenn dieser…

Ein Hosting-Internetdienst, der seinen Usern für Blogs Subdomains zur Verfügung stellt, haftet für rechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis des…

Mit Urteil vom 14. Januar 2011 (12 Bf 263/10.F) hat das Hamburgische Oberverwaltungsgericht in einem Disziplinarverfahren die Dienstbezüge eines…

Netbooknews.de hatte über massive Schleichwerbung in der deutschen Blogospähre berichtet. Die Onlinekosten GmbH soll umfangreich deutsche Blogger …

Das Hessische Landesarbeitsgericht hat einen Arbeitgeber zur Zahlung einer Entschädigung von 7.000 € verurteilt, weil er eine Mitarbeiterin…

Mit Urteil zur Einkommensteuer 2006 vom 13. Dezember 2010 (Az.: 5 K 2099/09) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung…