Recht der Neuen Medien

Die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter kann unter bestimmten Voraussetzungen urheberrechtlich zulässig sein. Das hat der u.a. für…

Der BGH (Urt. v. 08.11.2007 - Az.: III ZR 102/07) hat nunmehr in einer Grundlagen-Entscheidung festgestellt, dass Telefonsex-Verträge nicht mehr…

Das LG Köln (Urt. v. 22.11.2006 - Az.: 28 O 150/06) hat entschieden, dass der Anschlussinhaber für sämtliche von seinem Anschluss vorgenommenen…

Das OLG München (Beschl. v. 16.10.2007 - Az.: 29 W 2325/07) hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Abmahnschreiben rechtmäßig sein kann:"1.…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Gewerblicher-Adresshandel: Wann gilt das BDSG…

Das OLG Köln (Urt. v. 12.09.2007 - Az.: 6 U 63/07) hat entschieden, dass die Kopplung eines Gewinnspiels mit einer datenschutzrechtlicher Einwilligung…

Das Bundeskartellamt hat heute Geldbußen in Höhe von insgesamt 216 Mio. Euro gegen die Werbezeitenvermarkter der beiden privaten Sendergruppen RTL und…

Der BGH hat vor kurzem festgestellt, dass in Fällen von markenrechtlichen Auseinandersetzungen von einem Regelstreitwert von 50.000,- EUR auszugehen…

Vor kurzem ist die Science-Fiction-Hörspiele-Serie "Ixplorer 5003" der Kanzlei Dr. Bahr gestartet, in der in zwölf Hörspielfolgen von jeweils ca. 15…

Das LG Kiel (Urt. v. 23.11.2007 - Az.: 14 O 125/07) hat entschieden, dass ein Access-Provider für rechtswidrige Webseiten nicht haftet, die über…

Das OLG Köln (Urt. v. 27.11.2007 - Az.: 15 U 142/07) hat entschieden, dass das Lehrer-Bewertungsportal "spickmich.de" rechtmäßig ist.Geklagt hatte…

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mehrere Klagen abgewiesen, mit denen Wettbewerber der Deutschen Telekom erreichen wollten, dass die…