VG Berlin: Haftung der Studentenschaft für Links

19.01.05 | Die Schuldnerin, die Studentenschaft einer Hochschule, wurde durch ein früheres Urteil verpflichtet, keine allgemeinpolitischen, nicht spezifisch und... Ganzen Text lesen

Deutsche Bibliothek: Kopier-Lizenz auch für kopiergeschützte Werke

19.01.05 | Erst gestern hatten wir über den geplanten 2. Korb der Urheberrechtsreform berichtet, vgl. die Kanzlei-Info v. 17.01.2005. Nun meldet Die Deutsche... Ganzen Text lesen

Antigua + Glücksspiele - Teil 2

18.01.05 | ISA-Casinos, das vor kurzem ein Interview über ausländische Online-Casinos mit dem ehemaligen Premierminister von Antigua Lester Bryant Bird geführt... Ganzen Text lesen

OLG Kalrsruhe: Ausfiltern von E-Mails ist strafbar

17.01.05 | Dies hat jetzt der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit einem Antrag auf gerichtliche Entscheidung eines ehemals bei... Ganzen Text lesen

Scroogle: (K)eine Rechtsverletzung von Google?

16.01.05 | Immer kritischer wird von Nutzer-Seite die Kommerzialisierung und Datensammlung der Suchmaschine Google beobachtet, so auch die zahlreichen jüngsten... Ganzen Text lesen

Isle of Man: Änderungen der Glücksspiel-Regeln

15.01.05 | Wie die Herald Tribune berichtet, hat die Isle of Man zum 01.01. ihre Regeln geändert: Ab sofort dürfen auch amerikanische Bürger bei den... Ganzen Text lesen

LG München: Urheberrechtliche Geräteabgabe für PCs

14.01.05 | PC-Hersteller und -Importeure müssen wie Hersteller von Fotokopiergeräten eine Geräteabgabe zugunsten der Schöpfer urheberrechtlich geschützter Werke... Ganzen Text lesen

OLG Köln: "Haushaltskarten"-Gewinnspiel rechtmäßig

13.01.05 | Das OLG Köln (Urt. v. 01.10.2004 - Az.: 6 U 85/04) hatte über die rechtliche Zulässigkeit eines "Haushaltskarten"-Gewinnspiels zu urteilen.Der Kläger,... Ganzen Text lesen

Dialerschutz.de erwirkt einstweilige Verfügung

12.01.05 | Wie das Verbraucherportal Dialerschutz.de in einer Pressemitteilung erklärt, hat es vor dem LG München I (Az.: 33 O 24216/04) eine einstweilige... Ganzen Text lesen

OLG Celle: Keine Wettbewerbswidrigkeit bei Nicht-Verfügbarkeit

09.01.05 | Das OLG Celle (Urt. v. 09.12.2004 - Az.: 13 U 218/04) hatte darüber zu entscheiden, wann die Werbung für ein Elektrogerät wettbewerbswidrig iSd. § 5... Ganzen Text lesen