Recht der Neuen Medien

Eine Entscheidung des LG Köln (Urt. v. 20.12.2006 - Az. 28 O 468/06) geistert seit kurzem durch die Blogosphäre und führt zu heller Aufregung bei…

Der Kläger ist ein niedergelassener Gynäkologe, der auch legale Schwangerschaftsabbrüche vornimmt. Der Beklagte ist Abtreibungsgegner und betreibt im…

Der u. a. für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen…

Das OLG Rostock (Beschl. v. 27.06.2007 - Az.: 2 W 12/07) hat entschieden, dass suchmaschinen-optimierte Seiten unter gewissen Umständen…

Das LG Düsseldorf (Urt. v. 27.06.2007 - Az.: 12 O 343/06) hat entschieden, dass ein Forum-Betreiber erst ab Kenntnis für fremde, rechtswidrige…

Kurzbeschreibung: So hat die 6. Zivilkammer heute auch im Hauptsacheverfahren der Streitigkeit unter Angehörigen einer Familie (Az. 6 O 55/07 Hg)…

Der BGH (Urt. v. 24.05.2007 - Az.: I ZR 130/04) hat über den urheberrechtlichen Schutz von Datenbanken entschieden:"a) Für den Schutz einer Sammlung…

Der unter anderem für das Telekommunikationsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über folgenden Sachverhalt entschieden: Die…

Die Klägerin hat ihren Firmensitz in der Schweiz (Kanton St. Gallen) und betreibt von dort aus eine gewerbsmäßige Kreditvergabe an in der…

Das LG Berlin (Urt. v. 23.01.2007 - Az.: 15 O 346/06: PDF via MIR) hat entschieden, dass die Check-Mail bei einem Double-Opt-In-Verfahren für eine…

Das LG Hanau (Urt. v. 12.06.2007 - Az.: 5 O 34/07: PDF via MIR) hat in einem Urteil entschieden, dass bei eBay die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist…

Der aktuelle Streit um die Textform bei der fernabsatzrechtlichen Widerrufsbelehrung hat nicht nur auf die Dauer der Widerrufsfrist Auswirkungen,…