LG Freiburg: Kein Glücksspiel bei 9 Live

28.05.05 | Spiele mit Mehrwertdienste-Nummern (0137, Premium SMS), allen voran TV-Gewinnspiele, erfreuen sich sowohl bei den privaten als auch bei den... Ganzen Text lesen

VG Halle: Reichweite eines Sportwetten-Verbots über das Internet

27.05.05 | Das VG Halle (Beschl. v. 19.05.2005 - Az.: 3 B 15/05 HAL) hatte über die Reichweite eines Sportwetten-Verbots über das Internet zu entscheiden.Dem... Ganzen Text lesen

OLG Hamm: Ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei eBay

27.05.05 | In einer aktuellen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Verkäufer untersagt, im geschäftlichen Verkehr Verbraucher... Ganzen Text lesen

AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen III

26.05.05 | Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor kurzem gab... Ganzen Text lesen

BGH: Gewinnspiel + Bestellschein = rechtswidrig?

25.05.05 | Der BGH (Urt. v. 03.03.2005 - Az.: I ZR 117/02) hat in einem aktuellen Urteil noch einmal bestätigt, dass es bei Gewinnspielen rechtswidrig ist, auf... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Mithaftung des ISP für Markenverletzung seiner Kunden

25.05.05 | Das OLG Hamburg (Beschl. v. 25.04.2005 - Az.: 5 U 117/04) hatte zu entscheiden, ob ein ISP für die Markenverletzung seiner Kunden als Mitstörer auf... Ganzen Text lesen

LG Hamburg: ZKDSG-Umgehungsvorrichtung bei Pay-TV

23.05.05 | Das LG Hamburg (Urt. v. 26.04.2005 - Az.: 312 O 1106/04) hatte vor kurzem zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Umgehungsvorrichtung iSd. ZKDSG... Ganzen Text lesen

KG Berlin: Streitwert bei Stadtpläne-Abmahnungen

22.05.05 | Das KG Berlin (Beschl. v. 19.12.2003 - Az.: 5 W 367/03) hatte im Beschwerdeverfahren über die Streitwert-Festsetzung bei Urheberrechtsverletzungen von... Ganzen Text lesen

OLG Düsseldorf: Reichweite des Einwilligung bei Werbeanrufen

22.05.05 | Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.12.2004 - Az.: I-20 U 63/04) hatte über die Reichweite einer Einwilligung für Werbeanrufe zu entscheiden.Die Beklagte... Ganzen Text lesen

BGH: Täuschung bei Angebot für Online-Eintrag?

21.05.05 | Seit Jahren kursieren im Netz dreiste Angebote, Unternehmen in spezielle Online-Verzeichnisse einzutragen. Mal wird sich als offizielle Stelle... Ganzen Text lesen