Recht der Neuen Medien

Das AG Erfurt (Urt. v. 31.01.2006 - Az.: 5 C 44/06: PDF) hat entschieden, dass eine Sperrung des Telefon-Anschlusses unter gewissen Umständen…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Schadensersatz-Ansprüche bei Webhosting-Ausfall?".…

Das AG Hamburg Wandsbek (Urt. v. 02.05.2006 - AZ.: 713a C 256/05) hat laut einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg eine Klage des…

Das OLG München (Urt. v. 22.06.2006 - Az.: 29 U 2294/06) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Verfallsklausel für Prepaid-Handys rechtswidrig ist.Die…

Der VGH Kassel (Urt. v. 03.05.2006 - Az.: 6 UE 2623/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Nennung von Namen im Internet rechtmäßig ist.Die Kläger…

Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Zulässigkeit der Werbeaktion eines…

Der BGH (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: I ZR 65/03) hatte darüber zu entscheiden, ob die Einbeziehung von mehreren Allgemeinen Geschäftsbedingungen in…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Mitstörerhaftung bei Mehrwertdiensten".Inhalt: Da die…

Das OLG Jena (Urt. v. 27.09.2005 - Az.: 8 U 861/04) hat entschieden, dass das Mithören eines Telefonats durch eine dritte Partei unter gewissen…

Das AG Ludwigshafen (Urt. v. 17.02.2006 - Az.: 2b C 509/05) hat entschieden, dass bereits eine einmalige Spam-Zusendung per E-Mail einen…

Vor dem LG Hamburg (Az.: 308 O 297/06) hatte am Mittwoch vergangene Woche die Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG) gegen die bekannte Suchmaschine…

Die schon vor kurzem (= Kanzlei-Infos v. 28.06.2006) erwähnte Entscheidung des KG Berlin zur Haftung einer Suchmaschine und des dazugehörigen Admin-C…