Recht der Neuen Medien

Das AG Bremen (Urt. v. 20.10.2005 - Az.: 16 C 168/05) hat entschieden, dass eine Vertragsstrafe des Verkäufers bei eBay gegenüber Spaßbietern wirksam…

In einer aktuellen Entscheidung hat das LG Hamburg (Beschl. v. 10.02.2006 - Az.: 309 T 599/05) festgestellt, dass auch bei einer einmaligen…

Das OLG Hamburg (Beschl. v. 06.09.2005 - Az.: 5 W 71/05) hatte über die Wirksamkeit einer Zustellung einer einstweiligen Verfügung an eine englische…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es diesen Donnerstag ein Podcast zum Thema "Click Spamming - ein rechtlich junges…

Das AG Charlottenburg (Urt. v. 31.01.2006 - Az.: 228 C 167/05) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Stadtpläne-Abmahnungen getroffen.Das Gericht…

Das LG München (Urt. v. 08.12.2005 - Az.: 7 O 16341/05: PDF via taubenschlag.de) hatte über die Haftung eines Online-Terminsdatenbank-Betreibers für…

Das AG Charlottenburg (Urt. v. 09.12.2005 - Az.: 234 C 40/05) hatte über die Beweislast bei Telefon-Einzelverbindungsnachweisen zu entscheiden.Die…

Das OLG Celle (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: 13 U 191/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen an einen Wettbewerbsverband zu stellen…

Erst vor kurzem hat der BGH entschieden, dass die Möglichkeit eines Schadensersatzanspruches bei unberechtigten Abmahnungen aus Schutzrechten bestehen…

Das Amtsgericht Charlottenburg hat heute die am 17. Januar 2006 gegen den Verein Wikimedia e.V. erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben, worin dem…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es diesen Donnerstag ein Podcast zum Thema "Gewinnspiele mit Mehrwertdiensten -…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.12.2005 - Az. 11 U 26/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die GEMA-Anmeldung nur durch einen der Miturheber…