OLG München: Gewinnspiel im Internetradio

23.07.03 | Das OLG München (Urt. v. 20.02.2003 - Az.: 29 U 4850/02) hatte jüngst darüber zu entscheiden, ob ein Gewinnspiel, das im Musikprogramm eines... Ganzen Text lesen

Neuer Aufsatz zum Online-Haftungrecht

21.07.03 | Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum Download:Aus der Reihe: Recht für Webmaster, Domain-Inhaber und Webseiten-Betreiber Umfang der... Ganzen Text lesen

BGH: Mitverschulden bei Nichtangabe des Warenwertes

21.07.03 | Der BGH (Urt. v. 8.5.2003 - Az.: I ZR 234/02) hatte darüber zu entscheiden, ob den Versender eines Paketes ein Mitverschulden trifft, wenn er bei... Ganzen Text lesen

LG Wuppertal: Keine Mithaftung bei Fax-Spamming

20.07.03 | Das LG Wuppertal (Urt. v. 25.3.2003 - Az.: 1 O 539/02) hat eine interessante Entscheidung zum Fax-Spamming und zur Auslegung des § 13 a TKV getroffen.... Ganzen Text lesen

LG Berlin: Neues SPAM-Urteil

19.07.03 | Kollege Hoenig, der schon vor kurzem zwei erfreuliche Entscheidungen gegen Spammer erwirkt hat (vgl. die Kanzlei-Info v. 08.07.2003), hat uns auf ein... Ganzen Text lesen

RegTP: Regeln zum Wiederverkauf von TK-Leistungen

19.07.03 | Nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen Wettbewerbern und der Deutschen Telekom AG (DT AG) über ein tragfähiges Geschäftsmodell für Resale hatte... Ganzen Text lesen

BGH: Deep Links zulässig

18.07.03 | Der u.a. für das Urheber- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über eine Unterlassungsklage gegen die Betreiber... Ganzen Text lesen

LG Rostock: E-Card-Entscheidung rechtskräftig

18.07.03 | Eine der ersten gerichtlichen Entscheidungen, die das Thema "E-Card und Spam" betrafen (AG Rostock, Urt. v. 28.01.2003 - Az.: 43 C 68/02), hat nun... Ganzen Text lesen

EU-Komission will härter gegen SPAM vorgehen

18.07.03 | Angriff auf den Datenmüll Erkki Liikanen, Europäischer Kommissar für Unternehmen und Informationsgesellschaft hat heute in Brüssel das weitere... Ganzen Text lesen

Interview mit Musikindustrie-Justiziar

17.07.03 | Die Musikindustrie hatte vor kurzem angekündigt, nunmehr in großem Stil gegen die illegalen Internet-Tauschbörsen vorzugehen (vgl. die Kanzlei-Infos... Ganzen Text lesen