Recht der Neuen Medien

Das Landgericht München I hat heute dem Verlag 8. Mai, in dem die Zeitschrift Junge Welt erscheint, den Aufruf „Melden Sie Ihr Fernsehgerät bei der…

Die Kanzlei-Infos hatten schon am 03.06.2005 über die Vorinstanz (AG Lübbecke) berichtet: Es ging um die Frage, ob das Setzen eines Links auf eine…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 21.07.2005 - Az.: 6 U 175/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Versicherungsunternehmen seine privaten…

Über die Neufassung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKVÜ) wird schon seit längerem kontrovers und heftig gestritten.Nun liegt seit…

Der BGH (Urt. v. 28.07.2005 - Az: III ZR 3/2005) hat ein Grundlagen-Urteil zu den Vertragsverhältnissen bei Mehrwertdiensten getroffen, das zu…

Das Verbraucherschutz-Portal Dialerschutz.de hat ein Interview mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste (FST) geführt. Thema ist…

Der BGH (Urt. v. 23.06.2005 - Az.: ZR 227/02 - PDF) über die Urheberrechtsfähigkeit von Stadtplänen zu entscheiden.Die aktuelle Entscheidung dürfte…

Wie die Verbraucherzentrale Hamburg mitteilt, hat sie in dem für eine Mobilfunk-Kundin geführten Rechtsstreit gegen einen Netz-Anbieter über die…

Die Kanzlei-Infos v. 03.07.2005 hatten schon darüber berichtet, nun liegt die gerichtliche Entscheidung im Volltext vor.Das AG Frankfurt a.M. (Urt. v.…

Die Kanzlei Dr. Bahr hat am heutigen Tage negative Feststellungsklage im sog. Forums-Nickname-Fall vor dem LG Hamburg erhoben.Der Forums-Betreiber von…

Das OLG Bamberg (Urt. v. 14.04.2005 - Az.: 1 U 143/04) hatte zu entscheiden, ob der Empfänger einer Spam-E-Mail gegen den Versender nicht nur einen…

Der Kläger hatte über das Internetportal eBay einen Satellitenreceiver von dem Beklagten, der unter der Bezeichnung „r.“ auftrat, erworben. Der Kläger…