Recht der Neuen Medien

Die Kanzlei-Infos v. 26.07.2005 berichteten vor kurzem über eine Entscheidung des LG Hamburg zur urheberrechtlichen Problematik bei Klingeltönen.Nun…

Bei Handy-Klingeltönen gibt es neben der wettbewerbsrechtlichen Problematik die urheberrechtliche. Vgl. dazu insgesamt unsere Rechts-FAQ "Recht der…

Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Schenk LL.M. Eur. "Die Zurückweisung der Softwarepatentrichtlinie - Erfolg oder Pyrrhussieg?", der hier online…

Das LG Hamburg (Urt. v. 17.03.2005 - Az.: 315 O 950/04) hatte zu beurteilen, ob die Deutsche Post AG für Postwurfsendungen als Mitstörer haftet, wenn…

Die Klägerin ließ von den Niederlanden aus in großem Umfang deutsche Mobilfunkanschlüsse anrufen. Die Verbindung wurde nach einem einmaligen Klingeln…

Das LG Hamburg (Urt. v. 26.05.2005 - Az.: 315 O 136/04 - PDF via Markenservice) hatte den Fall zu entscheiden, bei dem ein Recht aus einer Domain dem…

Der Beklagte, ein Arzt, hatte eine selbst verfasste Broschüre mit dem Titel „Lebensmittel und Vitalstoffe DIE BASIS DER GESUNDHEIT“ herausgegeben und…

Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 13.06.2005 - Az.: 6 W 20/05) hatte zu beurteilen, ob der Inhaber eines eBay-Accounts mit auf Unterlassung haftet,…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 22.03.2005 - Az.: 11 U 64/2004) hatte zu beurteilen, ob der Quelltext einer Webseite urheberrechtlich schutzfähig ist.…

Gemäß § 49 Abs.1 MarkenG ist eine eingetragene Marke zu löschen, wenn sie nicht innerhalb von fünf Jahren nach Eintragung auch tatsächlich genutzt…

Das LG Hannover (Urt. v. 21.06.2005 - Az: 14 O 158/04) hatte als eines der ersten Gerichte über die Preisangabepflichten bei Premium SMS (Flirt-Chats)…

"Glücksspiel und Recht" heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt der Glücksspiele und Gewinnspiele. Ein juristisch…