Recht der Neuen Medien

Siebte KJM-Sitzung: Konzepte des Zentralen Kreditausschusses von T-Online und von Arcor entsprechen den gesetzlichen Anforderungen für geschlossene…

Das LG Berlin (Urt. v. 1.10.2003 - Az.: 18 O 117/03 = NJW 2003, 3493) hatte die Frage zu beurteilen, ob bei einer Online-Auktionder Verkäufer als…

Das Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) hat eine Stellungsnahme (PDF, 192 KB) zum derzeit vieldiskutierten…

Ein unter Betreuung stehender Kunde, der zu Verfügungen über sein Vermögen, die Barausgaben in Höhe von 150.—DM wöchentlich übersteigen, der…

Ab dem 14. Dezember 2003 dürfen Dialer nur noch mit einer 09009-Rufnummer betrieben werden. Dies ergibt sich aus § 43 b Abs.6 TKG. Den genauen…

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat ihren Tätigkeitsbericht 2002/2003 veröffentlicht. Der Bericht steht hier zum…

Ein Verbraucherschutzverein klagte gegen einen großen Münchner Service-Provider wegen Verwendung rechtswidriger Klauseln gegenüber Kunden. Die…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Mettmann vom 17.11.2003 - Az.: 27 C 104/03(Leitsätze:)1. Der Netz-Betreiber ist…

Das AG München (Az.: 213 C 29365/03 - Pressemitteilung hier) hat entschieden, dass die einmalige Zusendung einer Spam-E-Mail noch keinen…

Die Heise-News berichten, dass sich der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco über den Netz-Betreiber IN-telegence beschweren will.Grund ist…

Es gibt ein neues Urteil in der Dialer-Problematik:Urteil des AG Kiel vom 7.11.2003 - Az.: 118 C 136/03(Leitsätze:)1. Ein Telefonanschluss-Inhaber,…

In der letzten Zeit passiert es immer häufiger, dass Internet-Verkäufer aufgrund eines Software- oder Tipp-Fehlers Produkte gegen traumhaft niedrige…