Recht der Neuen Medien

Das AG Nienburg (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 6 C 735/03 (II)) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unterlassungsanspruch gegen E-Mail-Werbung auch dann…

Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Landgericht Aachen, Urteil v. 12.05.2005 - Az.: 2 S 497/04(Leitsätze:)1. Hat der…

Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor kurzem gab…

Das LG Bonn (Urt. v. 08.03.2005 - Az.: 2 O 455/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Anfechtungs-Erklärung bei…

Es ist soweit. Das neue Buch von RA Dr. Bahr "Glücks- und Gewinnspielrecht" ist soeben erschienen.Glückspiel- und GewinnspielrechtEine Einführung in…

Spiele mit Mehrwertdienste-Nummern (0137, Premium SMS), allen voran TV-Gewinnspiele, erfreuen sich sowohl bei den privaten als auch bei den…

Das VG Halle (Beschl. v. 19.05.2005 - Az.: 3 B 15/05 HAL) hatte über die Reichweite eines Sportwetten-Verbots über das Internet zu entscheiden.Dem…

In einer aktuellen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Verkäufer untersagt, im geschäftlichen Verkehr Verbraucher…

Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor kurzem gab…

Der BGH (Urt. v. 03.03.2005 - Az.: I ZR 117/02) hat in einem aktuellen Urteil noch einmal bestätigt, dass es bei Gewinnspielen rechtswidrig ist, auf…

Das OLG Hamburg (Beschl. v. 25.04.2005 - Az.: 5 U 117/04) hatte zu entscheiden, ob ein ISP für die Markenverletzung seiner Kunden als Mitstörer auf…

Das LG Hamburg (Urt. v. 26.04.2005 - Az.: 312 O 1106/04) hatte vor kurzem zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Umgehungsvorrichtung iSd. ZKDSG…