Urheberrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen können urheberrechtlich geschützt sein, wenn sie individuell ausgestaltet und formuliert sind, so das OLG Köln …

Das OLG Oldenburg (Beschl. v. 08.05.2009 - Az.: 1 Ss 46/09) hatte im Rahmen eines Strafverfahrens die Frage zu beantworten, ob der Nutzer einer…

RA Dr. Bahr hält am kommenden Donnerstag, also dem 18.06.2009, auf der Affiliate TactiX 2009, der 3. deutsche Affiliate-Marketing Konferenz, einen…

Das LG München (Urt. v. 25.03.2009 - Az.: 21 O 1425/09) hat entschieden, dass das Zeitschriftenprojekt "Zeitungszeugen" die Nachdrucke der…

Das LG Hamburg (Urt. v. 22.05.2009 - Az.: 324 O 791/08) hat entschieden, dass die ungenehmigte Veröffentlichung von Bildern eines Privathauses für…

Das LG Köln (Urt. v. 13.05.2009 - Az.: 28 O 811/08) hat entschieden, dass der Fernsehsender SAT.1 nicht ungefragt Sendematerial der bekannten…

In einer weiteren Entscheidung wurde eine Klage des Inhabers der Marke "Ed Hardy" abgewiesen. Das LG Frankenthal (Urt. v. 17.02.2009 - Az.: 6 O…

Durch Urteil vom 13.05.2009 hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main über die Anträge eines Verlages entschieden, die darauf…

Erneut hat der Markeninhaber von "Ed Hardy" eine gerichtliche Schlappe hinnehmen müssen. Das LG Mannheim (Urt. v. 29.07.2008 - Az.: 2 O 30/08) hat…

Das LG Hamburg (Urt. v. 09.09.2008 - Az.: 312 O 415/08) hat entschieden, dass im Rahmen eines Markenverletzungsprozesses um das Kennzeichen "Ed Hardy"…

Nach Meinung des OLG Köln (Beschl. v. 05.05.2009 - Az.: 6 W 39/09) hat der Anschlussinhaber gegen den Beschluss eines stattgebenden urheberrechtlichen…

Das LG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 01.04.2009 - Az.: 12 O 277/08) noch einmal seine bisherigen Grundsätze zur…