Urheberrecht

Für den urheberrechtswidrigen Upload von 140 Musiktiteln in einer P2P-Musiktauschbörse ist ein Streitwert von insgesamt 300.000,- EUR angemessen (LG…

Dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen…

Der Künstler Christo hat vor dem Landgericht Berlin ein Teilurteil erwirkt, durch das einer Fotoagentur untersagt worden ist, Fotos von Kunstwerken zu…

Das OLG München (Urt. v. 21.04.2011 - Az.: 6 U 4127/10) hat entschieden, dass die Honorarbedingungen für freie Mitarbeiter der Süddeutschen Zeitung…

Die Software der Automobil-Online-Börse "AUTOBINGOOO" verletzt nicht die Datenbankrechte von "autoscout24.de" (BGH, Urt. v. 22.06.2011 - Az.: I ZR…

Der Upload eines einzigen Musikstücks in eine P2P-Tauschbörse überschreitet das sogenannte "gewerbliche Ausmaß", so dass eine Deckelung der…

Der Werbeslogan "Schönheit von innen", der seit mehr als 20 Jahren für Beauty- und Pflege-Dragees verwendet wird, weist eine wettbewerbsrechtliche…

Ein Internet-Access-Provider haftet nicht als Störer für die Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden oder sonstiger Dritter. Er ist lediglich…

Das OLG Stuttgart hat in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 17.08.2011 - Az.: 4 W 40/11) noch einmal bestätigt, dass vor Erhebung einer negativen…

Ein Amazon-Händler, dem es ohne weiteres möglich ist zu erkennen, dass die von ihm verkaufte Musik-DVD offensichtlich nicht lizenzierte…

In der Financial Times v. 30.08.2011 (S.20) gab es einen Aufsatz von RA Dr. Bahr "Urheberrechtsverletzung durch Sample". Inhaltlich beschäftigt sich…

Erwirbt eine Person gebrauchte Software des Anbieters UsedSoft und kann den Rechteerwerb nicht lückenlos und nachvollziehbar darlegen, so besteht die…