Wirtschaftsrecht

Die Entscheidung des BGH (Urt. v. 15.12.2005 - Az.: III ZR 65/05) zur Rückerstattung des verlorenen Geldes bei Verstoß gegen die…

Das AG Hamm (Urt. v. 05.09.2005- Az.: 10 Ds 101 Js 244/05-1324/05) hatte - soweit ersichtlich - als erstes deutsches Strafgericht über den…

Im Streit zwischen dem Fussball-Verband FIFA und dem Süßwaren-Hersteller Ferrero (= Kanzlei-Infos v. 08.08.2005) über die eingetragenen "WM"-Marken…

Das OLG München (Urt. v. 17.11.2005 - Az.: 29 U 1927/05) hat entschieden, dass der Begriff "Memory" für den Bereich der Legekartenspiele, auch für…

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 27.10.2005 - Az. 6 U 198/04) hat entschieden, dass die Bewerbung eines Produktes mit dem Hinweis, dass darauf der…

Der BGH hat in einer weiteren Grundlagen-Entscheidung (Urt. v. 01.12.2005 - Az.: III ZR 191/03) seine bisherige Interpretation der…

Die Klägerin ist ehemalige Vertragshändlerin der Beklagten, einer deutschen Autoherstellerin. Nach Beendigung des Vertragshändlerverhältnisses besteht…

"Webhosting und Recht" heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt des Webhostings (Hosting, Reseller, Webspace,…

Das LG Itzehoe (Urt. v. 12.7.2005 - 1 S 335/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der Vater eines minderjähriges Sohnes für die Entgelte haftet, die…

Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 26.08.2005 - Az.: 2-31 O 465/04) hatte zu entscheiden, ob der Anbieter eines Mehrwertdienste-Angebotes…

Das AG Frankfurt a.M. (Urt. v. 03.03.2005 - Az.: 31 C 79/05-83) hatte darüber zu urteilen, ob bei einer sehr hohen Telefon-Rechnung die Grundsätze des…

Das AG Elmshorn (Urt. v. 25.04.2005 - Az.: 49 C 54/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Einwilligung…