Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: Bezeichnung "med1box" unterscheidungskräftig

Der Begriff "med1box" ist für Medikamente ausreichend unterscheidungskräftig und kann somit als Marke eingetragen werden, so das BPatG <link http: www.online-und-recht.de urteile begriff-med1box-als-marke-fuer-medikamente-eintragbar-26-w-pat-13-09-bundespatentgericht--20090722.html _blank external-link-new-window>(Beschl. v. 22.07.2009 - Az.: 26 W (pat) 13/09).

Die Inhaber der Marken "medi.eu", "world of medi" und "medi, ich fühl mich besser" erhoben gegen die neue Eintragung Widerspruch, da die Begriffe verwechslungsfähig seien.

Die Richter des BPatG wiesen die Widersprüche zurück.

Der durchschnittliche Betrachter werde das Wort in seiner Gesamtheit wahrnehmen und nicht in einzelne Bereiche aufteilen. Dabei werde er dann feststellen, dass der Bestand "box" in keinem der anderen Begriffe vorkomme, so dass eine Ähnlichkeit und damit eine hieraus resultierende Verwechslungsgefahr zu verneinen sei.

Dieser Bestandteil sei auch der schrift- und klangbildlich prägende Abschnitt. "medi" trete vielmehr in den Hintergrund.

Rechts-News durch­suchen

16. April 2026
"Easyprep" bleibt für Bau- und Malerprodukte ohne Markenschutz, weil Kunden den Begriff nur als "einfache Vorbereitung" verstehen.
ganzen Text lesen
31. März 2026
Eine Marke mit erfundener Jahreszahl kann irreführend sein, wenn sie fälschlich Tradition, Prestige und besondere Qualität suggeriert.
ganzen Text lesen
16. März 2026
Es kann verhältnismäßig sein, nachgeahmte, markenverletzende Porsche-Fahrzeuge vollständig vernichten zu müssen.
ganzen Text lesen
09. März 2026
Ein Mitbewerber kann Markenverletzungen eines Konkurrenten nicht über das Wettbewerbsrecht verfolgen, sondern nur der Markeninhaber selbst.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen