BPatG: Mangels Unterscheidungskraft ist "Ambiente Trendlife" als Marke nicht eintragbar

25.04.2010

Die Bezeichnung "Ambient Trendlife" ist als Marke für die Bereiche Möbel und Vorhänge nicht eintragungsfähig, da ihr die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Beschl. v. 03.02.2010 - Az.: 26 W (pat) 57/09).

Das Wort, so die Richter, werde der normale Verbraucher als marktübliche Anpreisung und Bewerbung verstehen. Auch könne er es problemlos aus dem Englischen ins Deutsche übersetzen.

Der beschreibende Inhalt stehe klar im Vordergrund, der Bezeichnung komme keine eigene Bedeutung zu, so dass es an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehle.