LG Braunschweig "Oxbrot" verletzt nicht Rechte an Marke "Ochsenbrot"
03.01.18 | Mit Urteil vom 15.11.2017 (Az. 9 O 869/17) hat die für den gewerblichen Rechtschutz zuständige 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig... Ganzen Text lesen
Fröhliche Weihnachten 2017
24.12.17 | Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten! Ganzen Text lesen
EuGH: Bei Parallelmarken "Schweppes" ist die Einfuhr von Tonic-Water-Flaschen erlaubt
22.12.17 | Die spanische Gesellschaft Schweppes kann sich der Einfuhr von Tonic-Water- Flaschen, die mit der Marke „Schweppes“ versehen sind, aus dem Vereinigten... Ganzen Text lesen
EuGH: Speiseeis kann unter der Bezeichnung "Champagner Sorbet" verkauft werden
21.12.17 | Speiseeis kann unter der Bezeichnung "Champagner Sorbet" verkauft werden, wenn es als wesentliche Eigenschaft einen hauptsächlich durch Champagner... Ganzen Text lesen
EuG: Coca-Cola gewinnt rechtlichen Markenstreit
11.12.17 | Coca-Cola kann der Eintragung des Zeichens „Master“ widersprechen, das für die Vermarktung von Getränken und Nahrungsmitteln die gleiche Schrift... Ganzen Text lesen
BPatG: "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz
11.12.17 | Die als dreidimensionale Marke geschützte "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert nach der Entscheidung des 25. Senats des Bundespatentgerichts vom 17.... Ganzen Text lesen
EuG: "MI PAD" verletzt Markenrechte von Apple an "IPAD"
06.12.17 | Apple wehrt sich mit Erfolg gegen die Eintragung von „MI PAD“ als Unionsmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der... Ganzen Text lesen
DSGVO-Checkup.de: Machen Sie in nur 12 Fragen Ihr Unternehmen fit für das neue Datenschutzrecht!
28.11.17 | DSGVO-Checkup.de: Machen Sie in nur 12 Fragen Ihr Unternehmen fit für das neue Datenschutzrecht! Wir, die Kanzlei Dr. Bahr, haben ein neues... Ganzen Text lesen
OLG Köln: Ordnungsgeld für Gründung der Partei "CDSU" in Bayern
21.11.17 | Die "Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)" muss es nicht dulden, dass in Bayern der Landesverband einer politischen Partei gegründet... Ganzen Text lesen
OLG München: Amazon haftet nicht für Markenverletzungen seiner Marketplace-Verkäufer
15.11.17 | Amazon haftet nicht für die Markenverletzungen seiner Marketplace-Verkäufer (OLG München, Urt. v. 29.09.2017 - Az.: 29 U 745/16). Ein... Ganzen Text lesen