EuG: Markenanmeldung mit Währungssymbolen nicht zwingend eintragungsunfähig
09.03.18 | Das Gericht der Europäischen Union hebt die Zurückweisung der Anmeldung einer Bildmarke mit den Währungssymbolen „€“ und „$“ als Unionsmarke auf. Das... Ganzen Text lesen
BGH: Webseite, die sich primär ans Ausland richtet, kann durch Metatags Inlandsbezug erhalten
02.03.18 | Eine Webseite, die sich primär an das ausländische Publikum richtet, kann durch das Setzen von Metatags einen inländischen Bezug erhalten, sodass eine... Ganzen Text lesen
BGH: Ob und wann die Suchergebnisse auf Amazon Markenverletzungen sind
19.02.18 | Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur... Ganzen Text lesen
OLG München: Bezeichnung "Bauernhofolympiade" ist kein Verstoß gegen das OlympSchG
16.02.18 | Die Bezeichnung "Bauernhofolympiade" für XY ist kein Verstoß gegen das OlympSchG (OLG München, Urt. v. 07.12.2017 - Az.: 29 U 2233/17). Die Beklagte... Ganzen Text lesen
OLG Stuttgart: LIDL-Werbung für Grillprodukte verstößt nicht gegen das OlympSchG
12.02.18 | Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart unter Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Christoph Stefani hat mit einem heute... Ganzen Text lesen
LG Köln: Domain-Inhaber kann sich auf Rechte des Voreigentümers berufen
29.01.18 | Ein Domain-Inhaber kann sich unter Umständen gegenüber Dritten auf Namensrechte des Voreigentümers berufen (LG Köln, Urt. v. 19.12.2017 - Az.: 33 O... Ganzen Text lesen
OLG Frankfurt a.M.: Kosten für Zweitabmahnung sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig
05.01.18 | Die Kosten für eine zweite Abmahnung kann der Gläubiger grundsätzlich nicht vom Unterlassungsschuldner ersetzt verlangen (OLG Frankfurt a.M., Beschl.... Ganzen Text lesen
LG Braunschweig "Oxbrot" verletzt nicht Rechte an Marke "Ochsenbrot"
03.01.18 | Mit Urteil vom 15.11.2017 (Az. 9 O 869/17) hat die für den gewerblichen Rechtschutz zuständige 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig... Ganzen Text lesen
Fröhliche Weihnachten 2017
24.12.17 | Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten! Ganzen Text lesen
EuGH: Bei Parallelmarken "Schweppes" ist die Einfuhr von Tonic-Water-Flaschen erlaubt
22.12.17 | Die spanische Gesellschaft Schweppes kann sich der Einfuhr von Tonic-Water- Flaschen, die mit der Marke „Schweppes“ versehen sind, aus dem Vereinigten... Ganzen Text lesen