EuG: Hewlett Packard kann Buchstaben "HP" als Marke schützen lassen
26.04.18 | In den Jahren 1996 und 2009 beantragte die amerikanische Gesellschaft HP Hewlett Packard Group beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum... Ganzen Text lesen
OLG Frankfurt a.M. Keine Markenverletzung durch Online-Suche auf Amazon
24.04.18 | Es stellt keine Markenverletzung dar, wenn Amazon bei Eingabe eines Suchbegriffs auf dem Online-Portal nicht nur die Ergebnisse zum eigentlich... Ganzen Text lesen
LG Hamburg: Zur Verwechslungsgefahr bei Wort-Bild-Marken
19.04.18 | Ob eine Verwechslungsgefahr bei Wort-Bild-Marken besteht ergibt sich aus der Gesamtschau der Umstände. Eine maßgebliche Bedeutung kommt dabei dem... Ganzen Text lesen
OLG Frankfurt a.M.: Keine wettbewerbswidrige Irreführung bei Benutzung eines fremden Kennzeichens
13.04.18 | Hat ein Unternehmen Waren unter einem Zeichen angeboten, für das kein Markenschutz existiert, steht dem Unternehmen nicht bereits deswegen ein... Ganzen Text lesen
DPMA: Löschung der Marke "Black Friday" beschlossen
09.04.18 | Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke "Black Friday" beschlossen. Das Kennzeichen wurde bislang u.a. ... Ganzen Text lesen
OLG München: Rechtswidrige AdWords-Anzeige mit Markenname, wenn auf Landing-Page andere Produkte zu finden sind
22.03.18 | Eine AdWords-Anzeige in der ein Markenname verwendet wird, ist eine Kennzeichenverletzung, wenn auf der Landing-Page andere Produkte zu finden sind... Ganzen Text lesen
EuG: Marke "La Mafia se sienta a la mesa" verstößt gegen die öffentliche Ordnung
16.03.18 | Die Marke "La Mafia se sienta a la mesa" (= Die Mafia setzt sich zu Tisch) verstößt gegen die öffentliche Ordnung. Italien begehrt mit Erfolg die... Ganzen Text lesen
EuG: Markenanmeldung mit Währungssymbolen nicht zwingend eintragungsunfähig
09.03.18 | Das Gericht der Europäischen Union hebt die Zurückweisung der Anmeldung einer Bildmarke mit den Währungssymbolen „€“ und „$“ als Unionsmarke auf. Das... Ganzen Text lesen
BGH: Webseite, die sich primär ans Ausland richtet, kann durch Metatags Inlandsbezug erhalten
02.03.18 | Eine Webseite, die sich primär an das ausländische Publikum richtet, kann durch das Setzen von Metatags einen inländischen Bezug erhalten, sodass eine... Ganzen Text lesen
BGH: Ob und wann die Suchergebnisse auf Amazon Markenverletzungen sind
19.02.18 | Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur... Ganzen Text lesen