Markenrecht

McDonald’s konnte nicht nachweisen, dass die Marke "Big Mac" für bestimmte Waren und Dienstleistungen ernsthaft benutzt wurde, sodass der Schutz der…

Die Nutzung eines Learjets in der Werbung von Mercedes-Benz verletzt nicht das Persönlichkeitsrecht, da das betreffende Produkt (hier: ein Flugzeug)…

Unser jährliches Webinar: Neueste Rechtsprechung zu Werbeeinwilligungen nach DSGVO und UWG.

Die Marke "JOY" genießt immer noch eine gewisse "Restbekanntheit", auch wenn der Bekanntheitsgrad sich über die Jahre schrittweise abgebaut haben…

Der Name "Pablo Escobar" darf nicht als Unionsmarke registriert werden, da er mit Drogenhandel assoziiert wird.

Rihanna's Schuh-Präsentation führt zur Nichtigerklärung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters von Puma.

Das EU-Gericht bestätigt die Eintragung von "Halloumi" als geschützte Ursprungsbezeichnung.

Am 21.02.2024 gibt es ein kostenfreies Webinar mit dem Thema "ChatGPT, BERT, Watson, Midjourney & Co: Rechtliche und wirtschaftliche Betrachtung - Ein…

Zeichen NOAH für "Polohemden" und "Sweater" bleibt weiterhin markenrechtlich geschützt.

Audi kann Zeichen auf Kühlergrills, die ähnlich zu seiner Unionsbildmarke (4 Ringe) sind, untersagen.

Der Begriff "Kölner Dom" ist wegen fehlender Unterscheidungskraft ist nicht als Marke eintragbar.

Die Kanzlei Dr. Bahr wünscht allen Lesern fröhliche und besinnliche Weihnachten 2023! Bleiben Sie gesund und genießen Sie ein paar besinnliche,…