EuG: Coca-Cola gewinnt rechtlichen Markenstreit

11.12.17 | Coca-Cola kann der Eintragung des Zeichens „Master“ widersprechen, das für die Vermarktung von Getränken und Nahrungsmitteln die gleiche Schrift... Ganzen Text lesen

BPatG: "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

11.12.17 | Die als dreidimensionale Marke geschützte "Nespresso-Kaffeekapsel" verliert nach der Entscheidung des 25. Senats des Bundespatentgerichts vom 17.... Ganzen Text lesen

EuG: "MI PAD" verletzt Markenrechte von Apple an "IPAD"

06.12.17 | Apple wehrt sich mit Erfolg gegen die Eintragung von „MI PAD“ als Unionsmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der... Ganzen Text lesen

DSGVO-Checkup.de: Machen Sie in nur 12 Fragen Ihr Unternehmen fit für das neue Datenschutzrecht!

28.11.17 | DSGVO-Checkup.de: Machen Sie in nur 12 Fragen Ihr Unternehmen fit für das neue Datenschutzrecht! Wir, die Kanzlei Dr. Bahr, haben ein neues... Ganzen Text lesen

OLG Köln: Ordnungsgeld für Gründung der Partei "CDSU" in Bayern

21.11.17 | Die "Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)" muss es nicht dulden, dass in Bayern der Landesverband einer politischen Partei gegründet... Ganzen Text lesen

OLG München: Amazon haftet nicht für Markenverletzungen seiner Marketplace-Verkäufer

15.11.17 | Amazon haftet nicht für die Markenverletzungen seiner Marketplace-Verkäufer (OLG München, Urt. v. 29.09.2017 - Az.: 29 U 745/16). Ein... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Keine Verwechslungsgefahr zwischen "software-billiger.de" und "notebooksbilliger.de"

14.11.17 | Zwischen der Domain "software-billiger.de" und der Marke "notebooksbilliger.de" besteht keine Verwechslungsgefahr, so dass eine Markenverletzung... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Domain "monumente-reisen.de" ist Markenverletzung

10.11.17 | In der Nutzung der Domain "monumente-reisen.de" liegt trotz des beschreibenden Begriffs eine markenmäßige Nutzung, so dass die Verwendung ältere,... Ganzen Text lesen

OLG Bremen: Anspruch auf strafrechtliche Ermittlungen bei Verdacht von Urheberrechtsverletzungen

03.11.17 | Der Geschädigte einer Urheberrechtsverletzung kann einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen durch die... Ganzen Text lesen

BGH: Dextro Energy: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

20.10.17 | Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts... Ganzen Text lesen