Presserecht

Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute einen Film zum Thema "Äußerungsrecht im Internet".Inhalt:Ein zentrales…

Tritt ein bekannter Medienrechtsanwalt in eigener Sache vor Gericht auf, muss er hinnehmen, dass er namentlich in einem Online-Artikel erwähnt wird …

Anzeigenredakteure eines Zeitungsverlags, zu deren Aufgaben das Verfassen eigener Texte sowie die Auswahl und das Redigieren von Beiträgen Dritter…

Der ehemaliger Berater eines Sozialverbandes muss es hinnehmen, dass über seine Tätigkeit kritische Äußerungen in einem Fernsehbericht vorgenommen…

Der Regierende Bürgermeister in Berlin, Klaus Wowereit, muss es hinnehmen, dass über ihn die Aussage "Wowi will im Haushalt mehr Geld für…

Der u. a. für Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige 4. Zivilsenat heute den Antrag der Dresdner Oberbürgermeisterin Helma…

Heimliche TV-Aufnahmen des Fernsehsenders RTL in einer Arztpraxis können erlaubt sein, so das OLG Düsseldorf (Urt. v. 08.03.2010 - Az.: I-20 U 188/09)…

Der BGH (Urt. v. 02.03.2010 - Az.: VI ZR 23/09) hat eine relativ weitreichende Entscheidung für die Zuständigkeit deutscher Gerichte bei…

Ist unklar wie eine Äußerung an die Öffentlichkeit geraten ist, haftet der Äußernde nicht zwangsweise als Mitstörer (LG Berlin, Urt. v. 19.01.2010 -…

Auch juristische Personen können unter bestimmten Umständen vom Allgemeinen Persönlichkeitsrecht geschützt sein, so das LG Köln (Urt. v. 18.11.2009 -…

Auch wenn in einem Zeitungsbericht zu Unrecht über die fachliche Qualifikation einer Ärztin spekuliert wird, ist dies noch keine solch schwerwiegende…

Satirische Aussagen sind grundsätzlich erlaubt. Wird jedoch die Grenze zur Schmähkritik überschritten, sind die Äußerungen rechtswidrig (LG Berlin,…