Kanzlei Dr. Bahr
Navigation
Kategorie: Markenrecht

BPatG: "Rail World" für Produkte verschiedener Bereiche eintragungsfähig

Das BPatG <link http: www.online-und-recht.de urteile rail-world-als-marke-fuer-haushalt-buero-und-sport-eintragbar-30-w-pat-121-06-bundespatentgericht--20090706.html _blank external-link-new-window>(Beschl. v. 06.07.2009 - Az.: 30 W (pat) 121/06) hat entschieden, dass der Begriff "Rail World" für verschiedene Bereiche (insb. Büro, Haushalt, Erziehung und Sport) als Marke beim Deutschen Patent - und Markenamt eintragungsfähig ist.

"Rail World" bedeute zwar wörtlich übersetzt "Welt der Eisenbahn". Es sei aber nicht erkennbar, dass der angesprochene Verkehrskreis die Marke auf den hier maßgeblichen Gebieten als naheliegendes oder ernsthaftes Merkmal verstehe.

Ein eindeutig beschreibender Bedeutungsgehalt könne daher nicht mit der Bezeichnung "Rail World" in Verbindung gebracht werden. Es fehle daher das Freihaltebedürfnis.

Die Marke sei somit unterscheidungskräftig und könne eingetragen werden.

 

Rechts-News durch­suchen

16. April 2026
"Easyprep" bleibt für Bau- und Malerprodukte ohne Markenschutz, weil Kunden den Begriff nur als "einfache Vorbereitung" verstehen.
ganzen Text lesen
31. März 2026
Eine Marke mit erfundener Jahreszahl kann irreführend sein, wenn sie fälschlich Tradition, Prestige und besondere Qualität suggeriert.
ganzen Text lesen
16. März 2026
Es kann verhältnismäßig sein, nachgeahmte, markenverletzende Porsche-Fahrzeuge vollständig vernichten zu müssen.
ganzen Text lesen
09. März 2026
Ein Mitbewerber kann Markenverletzungen eines Konkurrenten nicht über das Wettbewerbsrecht verfolgen, sondern nur der Markeninhaber selbst.
ganzen Text lesen

Rechts-News durchsuchen