Recht der Neuen Medien

Die Bezeichnung "Olympia 2010" für einen Whirlpool stellt eine Verletzung gegen das Olympiaschutzgesetz (OlympSchG) dar (LG Düsseldorf, Urt. v.…

Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt und nutzt den PC in seiner Kanzlei unter anderem für Internetanwendungen. Er empfängt damit keine…

Weist der Betroffene ein Online-Bewertungsportals daraufhin, dass dort ein User über ihn unwahre Tatsachen behauptet und belegt er seine…

Einen Telekommunikationsanbieter trifft die Pflicht, seinen Verbraucher darüber zu informieren, dass bei Nutzung des Internets erhebliche Kosten…

Das LG Essen (Urt. v. 26.09.2012 - Az.: 4 O 263/12) hat die erlassene einstweilige Verfügung bestätigt und verbietet damit der Anwaltskanzlei Urmann +…

Wer deutschsprachige Software bewirbt, muss auch deutschsprachige Software liefern. Erfolgt hingegen die Lieferung einer nicht-deutschsprachigen…

Schreibt ein Journalist für den Print-Bereich einer Zeitung Artikel überträgt er damit nicht automatisch dem Verlag die Erlaubnis, die Berichte in…

Nach einer aktuellen Pressemitteilung haben die deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden eine "konzertierte Aktion" gegen Facebook angekündigt. Nach…

Der unter anderem. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union heute drei Fragen…

Vor dem Arbeitsgericht Oberhausen waren mehrere Verfahren gegen die Firma B. GmbH anhängig. Diese Firma betreibt weltweit Geschäfte unter dem Namen…

Die Domain "kredito.de" verletzt die Rechte an der eingetragenen Marke "Creditolo", so das OLG Hamburg (Beschl. v. 15.08.2012 - Az.: 3 W 53/12). Der…

Google haftet für rechtswidrige Äußerungen Dritter in seinem Dienst "Google Maps" ab Kenntnis, so das LG Berlin (Urt. v. 05.04.2012 - Az.: 27 O…