Aufsatz zum GPSG zum Download

28.11.04 | Thomas Hoeren / Thomas Ernstschneider bieten ihren Aufsatz zum neuen Geräte- und Produktsicherheitsgeset (GPSG) zum Download (PDF) an, der auch... Ganzen Text lesen

RegTP erhält Befugnis, Verordnungen zu erlassen

27.11.04 | Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat mit der "Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt: Verzögerte Pre-Selection-Umstellung wettbewerbswidrig

25.11.04 | Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.10.2004 - Az.: 6 U 169/02) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen eine verzögerte... Ganzen Text lesen

OLG Köln: Fernsehen + Internet in einem wettbewerbsgemäß

22.11.04 | Das OLG Köln (Urt. v. 08.10.2004 - Az.: 6 U 113/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es unlauter ist, wenn ein Internet Service Provider (ISP) die... Ganzen Text lesen

Neuer Aufsatz: Preisangabepflicht bei Mehrwertdiensten

21.11.04 | Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr aus dem Bereich der Mehrwertdienste: "Preisangabepflicht bei Mehrwertdiensten", der hier online abrufbar... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Meta-Tags + unsichtbarer Text sind Markenverletzung

20.11.04 | Die Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ "Recht der... Ganzen Text lesen

LG Wuppertal: Keine Wettbewerbswidrigkeit bei AVS

19.11.04 | Das LG Wuppertal (Urt. v. 19.10.2004 - Az.: 14 O 112/04; PDF) hatte über den Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen einer möglichen... Ganzen Text lesen

Geplante Änderungen im Fernabsatzrecht

19.11.04 | Die Kanzlei-Infos hatten schon am 13.09.2004, dass die geplante Umsetzung der europäischen Finanzdienstleistungs-Richtlinie kurz bevorsteht. Diese... Ganzen Text lesen

BGH: Fernabsatz-Vertragsschluss auch bei Boten

18.11.04 | Der BGH (Urt. v. 21.10.2004 - Az.: III ZR 380/03) hatte zu den Voraussetzungen eines Fernabsatz-Vertrages Stellung zu nehmen.Die Klägerin ist ein... Ganzen Text lesen

OLG Hamburg: Preisauszeichnung im Online-Handel

16.11.04 | Das OLG Hamburg (Urt. v. 12.08.2004 - Az.: 5 U 187/03) hatte zu beurteilen, welche Anforderungen an die Preisauszeichnung im Online-Handel zu stellen... Ganzen Text lesen