Aktuelle Rechts-News

OLG Düsseldorf: Einstweiliger Rechtsschutz bei Spam

15.10.04 | Erst vor kurzem hatte das LG Lübeck es abgelehnt, gegen eine Spam-E-Mail die Möglichkeit des einstweiligen Rechtsschutzes in Form einer einstweiligen... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt: "Cartier" bei Online-Auktion unzulässige Markenbenutzung

15.10.04 | Erst vor kurzem hatte das OLG Frankfurt darüber zu entscheiden, ob der bei einer Online-Auktion verwandte Text "im Cartier-Stil" als vergleichende... Ganzen Text lesen

OLG Hamm: Kein Urheberrecht an Webseiten?

14.10.04 | Das OLG Hamm (Urt. v. 24.08.2004 - Az.: 4 U 51/04) hatte darüber zu entscheiden, ob Webseiten urheber- und wettbewerbsrechtlich geschützt sind.Der... Ganzen Text lesen

LG Frankfurt a.M.: Schadensersatz für verloren gegangene Domain

13.10.04 | Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.04.2004 - Az.: 2-8 S 83/03) hatte darüber zu entscheiden, ob der Kunde eines Internet Service-Providers (ISP) für... Ganzen Text lesen

BGH: Stillschweigende Rechteeinräumung von Urheberrechten

13.10.04 | Der BGH (Urt. v. 22.04.2004 - Az.: I ZR 174/01) hatte zu beurteilen, in welchem Umfang bei der Übertragung von Urheberrechten eine stillschweigende... Ganzen Text lesen

Interview mit Geizkragen.de

12.10.04 | Partnerprogramme.com, das schon vor kurzem ein lesenswertes Interview mit der Domain-Handelsplattform Sedo.de geführt haben (vgl. die Kanzlei-Info v.... Ganzen Text lesen

LG Braunschweig: Weiteres R-Gespräch-Urteil

11.10.04 | Das AG Braunschweig (Urt. v. 17.03.2004- Az.: 114 C 5637/03) hatte über die rechtliche Ordnung eines R-Gesprächs zu urteilen.Erst vor kurzem hatte das... Ganzen Text lesen

Interview mit Domain-Handesplattform Sedo

10.10.04 | Partnerprogramme.com hat ein Interview mit Sedo.de, dem deutschen Marktführer in Sachen Domain-Handel, geführt. Das Interview ist hier online... Ganzen Text lesen

BGH: Lila-Markenschutz für Milka

09.10.04 | Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Schutzumfang der für Schokoladenerzeugnisse... Ganzen Text lesen

AG Stuttgart: Strafrechtliche Haftung für Links

08.10.04 | Unter ODEM.org betreibt Alvar Freude bekanntlich ein Internet-Portal, auf dem er über Internet-Zensur und -Filtermaßnahmen informiert. Dabei gilt es... Ganzen Text lesen