AG Hamburg: Schadensersatz bei wahrheitswidrigem Leugnen einer Urheberrechtsverletzung

23.03.20 | Wer außergerichtlich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt und dabei wahrheitswidrig leugnet, Kenntnis von der streitgegenständlichen... Ganzen Text lesen

LG München I: Drehbuchautorin von "Pumuckls neues Heim" hat keinen Schadensersatzanspruch gegen Bayerischen Rundfunk

16.03.20 | Die unter anderem auf Urheberrecht spezialisierte 7. Zivilkammer des Landgerichts München I hat die Klage einer Drehbuchautorin auf Schadenersatz... Ganzen Text lesen

BGH: Zur weiteren Vergütung des Chefkameramanns des Filmwerks "Das Boot"

21.02.20 | Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über eine weitere angemessene Beteiligung des... Ganzen Text lesen

OLG Frankfurt a.M.: Online-Portal darf umfangreich aus freier Vorlesung eines Dozenten zitieren

13.02.20 | Ein Online-Portal kann sich auch dann auf das urheberrechtliche Zitatrecht berufen, wenn das eigentliche Werk nicht in schriftlicher Form vorliegt,... Ganzen Text lesen

BVerfG: Presse darf gerichtliches Veröffentlichungsverbot nicht durch Folgebericht umgehen

07.01.20 | Die Presse darf ein gerichtliches Veröffentlichungsverbot bestimmter Fotos (hier: der G20-Ausschreitungen in Hamburg) nicht dadurch umgehen, dass sie... Ganzen Text lesen

OLG München: Kein urheberrechtlicher Schutz für Loriot-Zitat "Früher war mehr Lametta"

23.12.19 | Der 6. Senat des Oberlandesgerichts München bestätigt den Beschluss der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I im einstweiligen... Ganzen Text lesen

EuGH: Gebrauchte E-Books dürfen nicht weiterverkauft werden

20.12.19 | Der Verkauf "gebrauchter" E-Books über eine Website stellt eine öffentliche Wiedergabe dar, die der Erlaubnis des Urhebers bedarf Mit Urteil von... Ganzen Text lesen

LG Frankfurt a.M.: Versand eines Fotos per E-Mail ist unerlaubte Nutzung

22.10.19 | In der Versendung eines Fotos im Rahmen einer E-Mail an einen Dritten ist ein Verbreiten iSd. §§ 22, 23 KUG zu sehen. In der vorherigen... Ganzen Text lesen

OLG Köln: Gewinnspiel durfte nicht Bild von Traumschiff-Kapitän verwenden

17.10.19 | "Bild am Sonntag" durfte Gewinnspiel nicht mit ehemaligem "Traumschiffkapitän" bebildern Die Zeitung "Bild am Sonntag" durfte im Rahmen ihrer Aktion... Ganzen Text lesen