Urheberrecht

In einem von uns betreuten Verfahren hat das OLG Hamburg (Beschl. v. 16.10.2014 - Az.: 5 U 39/13) entschieden, dass bei…

Nach Ansicht des EuGH (Beschl. v. 21.10.2014 - Az.: C-348/13) ist Framing grundsätzlich keine urheberrechtliche Vervielfältigungshandlung und somit…

Nach Ansicht des AG Düsseldorf (Urt. v. 23.09.2014 - Az.: 57 C 425/14) reicht es für den Nachweis der Rechteinhaberschaft nicht aus, wenn ein…

Ein Sharehoster haftet auch dann für fremde Urheberrechtsverletzungen, wenn er keine positive Kenntnis von den Verstößen hat, jedoch die…

Die Pflicht, den Urheber eines Fotos auf einer Webseite zu benennen, kann auch in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Rechteinhabers geregelt…

Das LG München I hatte im Rahmen einer negativen Feststellungsklage die Frage zu beantworten, welche Sorgfaltspflichten der Betreiber eines freien…

Ein kommerzieller eBook-Verkäufer haftet erst ab Kenntnis für die urheberrechtswidrigen  Inhalte des eBook (AG Hamburg, Beschl. v. 22.09.2014 - Az.:…

Ein Access-Provider ist nicht zur Sperrung von bestimmten Domains (hier: "Goldesel.to") verpflichtet (OLG Köln, Urt. v. 18.07.2014 - Az. 6 U 192/11)…

Der von der Klägerin als selbstständiger Spielwarendesignerin entworfene Geburtstagszug genießt keinen Urheberrechtsschutz. Dies hat der 6. Zivilsenat…

Die Mitgliedstaaten dürfen innerhalb bestimmter Grenzen und unter bestimmten Voraussetzungen, darunter die Zahlung eines gerechten Ausgleichs an die…

Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 25.08.2014 - 6 W 123/14) noch einmal seine bisherige Praxis bestätigt, dass bei einem…

Wenn eine Parodie eine diskriminierende Aussage vermittelt, kann der Inhaber der Rechte an dem parodierten Werk verlangen, dass sein Werk nicht mit…