Urheberrecht

Mit (noch nicht rechtskräftigem) Urteil vom 24. Oktober 2013 (Az.: 6 K 1301/10) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz entschieden, dass es sich…

Bewirbt eBay fremde Angebote auf seiner Online-Plattform mittels Internet-Anzeigen (hier: AdWords-Kampagnen), so treffen das Unternehmen gesteigerte…

Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 21.10.2013 - Az.: 11 W 39/13) hat entschieden, dass der Admin-C einer Domain erst ab Kenntnis für etwaige auf der…

Ein Online-Portal (hier: ein Social Network-Portal) haftet für die von seinen Usern begangenen Rechtsverletzungen erst ab Kenntnis und wenn es den…

Der BGH (Urt. v. 24.09.2013 - Az.: I ZR 219/12) hat noch einmal bekräftigt, dass die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung noch kein…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Das neue Leistungsschutz und seine Auswirkungen auf…

Das OLG Köln hat noch einmal in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 07.10.2013 - Az.: 6 W 84/13) zu den Anforderungen einer Gestattungsanordnung…

Nach Meinung des OLG Dresden (Urt. v. 17.09.2013 - Az.: 11 U 1949/12) handelt es sich bei analogen topografischen Landkarten um keine Datenbank im…

Es stellt einen Verstoß gegen die GNU General Public License (GPL) dar, wenn eine unter diesen Bedingungen lizensierte freie Software benutzt wird und…

Nach Ansicht des OLG Brandenburg  (Beschl. v. 22.08.2013 - Az.: 6 W 31/13) ist bei geklauten Fotos zu privaten Zwecken im Online-Bereich bei der…

Mit Verkündung des "Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken" gehen wichtige Änderungen im Wettbewerbs- und Urheberrecht einher. Die wichtigsten…

Ein Gericht, in dessen Bezirk das Angebot einer CD im Internet zugänglich ist, kann über die Verletzung von in seinem Mitgliedstaat geschützten…